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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 08. September 2005
(Protokoll: 16.09.2005 Kommer/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung
2. Vergabe von Schreibarbeiten
3. Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle 23.06.2005, 14.07.2005 & 25.08.2005
4. Inaktive Mitglieder
5. Straßenfest Steinstraße
6. neuer BV SpV Flyer
7. Öffentliche Veranstaltung zum Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
8. Drogen im Kiez
9. Bericht Steuerungsrunde (v. 15.08.2005):
- Poller im Sanierungsgebiet; Wie geht es weiter?
- Oranienburger Straße 18
- Postfuhramt
- Ehemaliges Kaufhaus Wertheim (Rosenthalerstraße)
- Blockkonzepte für die Blöcke 100 028 und 100 031
- Krausnickblock
- Kleine Auguststraße
- Sanierung Auguststraße
- Sanierung Linienstraße (Fahrradstraße)
- Lärmbelästigung Auguststraße 84 ("Pips")
- Gaststätte „66“
10. Sonstiges:
- Uferpromenade Monbijoupark
- sichere Schulwege in der SpV
- zu viele e-Mails ...
- ... und Wahlwerbung
- Konferenz ´Council for European Urbanismus´
- nächste Sitzung der BV SpV
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 12 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Fr. Motzkus, Hr. Stinnes, Fr. Koch, Hr. Biller, Hr. Türschmann, Hr. Blaesius, Hr. Augustin, Hr. Schulz (Anm. Webmaster 7.12.2006: Das sind 13 Mitglieder)
• 5 Mitglieder entschuldigt: Hr. Heller, Hr. Zahn, Hr. Birkholz, Hr. Lukic, Hr. Sandig
• 0 Gäste 

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1. Begrüßung
   Hr. Biller leitet die Sitzung der BV SpV. Er begrüßt die anwesenden BV-Mitglieder.

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2. Vergabe von Schreibarbeiten
   Dieser TOP wurde vorgezogen, um die Frage der Protokollführung vorab zu regeln. 
   Im Finanzplan der BV 2005 der BV sind für die Vergabe von Schreibarbeiten 1.000 Euro vorgesehen. Es wurde jedoch bisher nicht geklärt, an wen diese Dienstleistung vergeben werden soll.

   Antrag: 
Die BV beschließt, die Vergabe von Schreibarbeiten extern durchführen zu lassen. Die Durchführung soll vom Verein Stadtzentrum Berlin e.V. übernommen werden. Frau Beccard sendet ein diesbezügliches Schreiben an Herrn Wagner von der Sanierungsverwaltungsstelle.

  Abstimmung: 12 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen
Weitere Aufträge an das Stadtzentrum Berlin e.V., wie Organisation von Veranstaltungen, Bürgerbefragungen, Plakate kleben u.s.w. müssen extra beantragt werden.

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3. , Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle (23.06.2005 & 14.07.2005 & 25.08.2005)
   Vorschlag zur Tagesordnung wird in der obengenannten Reihenfolge geändert und beschlossen.

   Das Protokoll vom 23.06.2005 liegt noch nicht vor.

   Das Protokoll vom 25.08.2005 wird ob seiner Ausführlichkeit und Genauigkeit gelobt. Mit den Veränderungen: Hr. Regehr und „Das Straßenfest in der Steinstraße findet am 11.09.05 statt“ wird das Protokoll angenommen.

   Frau Thierfelder bemerkt zum Protokoll vom 14.07.2005
Im TOP 5 – Theaterhaus - habe der Protokollant die Meinung vom Herrn Birkholz ausführlich dargestellt. Die anschließende Diskussion bezeichnet er jedoch nur als eine längere ohne auch nur ansatzweise auf den Inhalt dieser einzugehen. Frau Thierfelder akzeptiert diese tendenziöse Darstellung nicht und verlangt eine weitgehend objektive Wiedergabe von Inhalten und Diskussionen in den Protokollen der BV-Sitzungen. Da das genannte Protokoll auf der letzten Sitzung am 25.08.05 in ihrer Abwesenheit abgestimmt wurde, fordert sie keine Nachbesserung, sondern die Aufnahme dieser Kritik in das heutige Protokoll.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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4. Inaktive Mitglieder
   Frau Thierfelder fragt nach dem Umgang mit den beiden Mitgliedern Fr. Takaczy und Hr. Timm, die schon längere Zeit - also mehr als dreimal unentschuldigt -  bei den BV-Sitzungen gefehlt haben. Herr Augustin hält diese Debatte über Mitglieder ohne Aufgaben nicht für gut, solange nicht die Frage der Sprecherfunktion von Herrn Sandig geklärt sei. Herr Bertermann ist der Ansicht, dass die BV gemäß Geschäftsordnung erst über die Beendigung der Mitgliedschaft in der BV beschließen sollte, wenn die jeweiligen Personen darüber vorher informiert wurden und diesen die Möglichkeit der Stellungnahme gegeben wurde.

   Der Flyer wird für den Samstag mit allen gewählten Mitgliedern kopiert. Danach sollte die weitere Mitarbeit der o.g. Mitglieder in einem Gespräch geklärt werden. Frau Thierfelder weist auf die intensiv diskutierte Geschäftsordnung hin, die vorsieht, dass Mitglieder, die dreimal hintereinander unentschuldigt fehlen, aus der BV ausgeschlossen werden. Es müsse nach der GO gehandelt werden. Sie schlägt vor die genannten Mitglieder anzuschreiben, um diesen die Möglichkeit zu geben Stellung zu dieser Frage zu nehmen.

   Herr Bertermann erklärt sich bereit, Frau Takaczy und Herrn Timm anzusprechen und sie nach ihrem Interesse für eine weitere Mitarbeit zu befragen. Es wird ihnen mitgeteilt, dass in der nächsten BV-Sitzung die evtl. Beendigung ihrer Mitgliedschaft in der BV auf die Tagesordnung kommt.

  Diesem Vorschlag wurde mit 11 Stimmen und einer Enthaltung einstimmig zugestimmt.

   Der TOP ´Inaktive Mitglieder´ wird für die Sitzung am 22.09.2005 wieder aufgenommen. 

mehr:
- .../bvspv.html (BV SpV Mitglieder)
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5. Straßenfest Steinstraße
   Das Fest findet am 10.09.2005 von 14:00 bis 22:00 Uhr statt.

   Frau Motzkus berichtet, das es mit Unterstützung vom Stadtzentrum Berlin e.V. nach langen Querelen mit der Unteren Straßenverkehrsbehörde des BA Mitte gelungen sei, die Steinstraße für dieses Fest sperren zu lassen. Sie widerspricht der Meinung des zuständigen Mitarbeiters der Polizei, das dieses Fest ein rein kommerzielles sei. Es würden u.a. viele Aktivitäten für Kinder, Modeschauen und ein Musikprogramm geboten. Sie lädt alle Anwesenden herzlich ein.

   Der Stand der BV wird ab 13:30 Uhr zugewiesen. Herr Birkholz kann aus privaten Gründen nicht am Straßenfest teilnehmen. Bis 18:00 Uhr wird dieser von Herrn Augustin betreut, ab 18:00 Uhr wird Frau Thierfelder übernehmen. Herr Bertermann, als Vertreter des Veranstalters, wird ebenfalls auf dem Fest anwesend sein. Er bringt den Tapeziertisch mit, organisiert die auszulegenden Unterlagen (BV Flyer , Pläne des Sanierungsgebietes u.a.) und sorgt für die Aufstellung des Infotisches.

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6. neuer BV SpV Flyer
  Der Änderungsantrag von Herr Augustin auf S.1 in dem Satz „Die besondere Mischung und das Miteinander von Wohnen und Arbeiten soll erhalten bleiben.“  „Arbeiten“ durch „Gewerbe und Kultur“ zu ersetzten, wurde mehrheitlich angenommen.

   Der Flyer wird für das Fest in DIN A 4 schwarz-weiß kopiert. Danach soll eine Auflage von 300 Stück im Format DIN A 4 auf weißem Papier in schwarz-weiß gedruckt werden.

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7. Öffentliche Veranstaltung zum Plan I B-5 "Spandauer Vorstadt"
   Nach Rücksprache von Herrn Bertermann und Frau Thierfelder mit Stadträtin D. Dubrau, bei der dieser der Wunsch der BV nach einer Bürgerveranstaltung und die BV-Vorstellungen  zur Durchführung angetragen wurden, bat Frau Dubrau um eine schriftliche Konkretisierung der BV-Wünsche. Herr Bertermann erarbeitete daraufhin einen Briefentwurf, der den BV Mitgliedern vorab per Mail zuging.
Die BV-Mitglieder machten folgende Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschläge:

1. Zur Gesprächsführung Herrn Dr. Dieser vom Koordinationsbüro einladen.
2. Einladungskreis ergänzen um Wirtschaftskreis Mitte und VHS
3. Nicht 1 sondern 2 Vertreter der BV SpV in das Podium

   Der Brief wird von Frau Thierfelder und Herrn Schulz unterschrieben und an Frau Dubrau geschickt.

  Mit den obengenannten Änderungen wird das Schreiben einstimmig von den anwesenden Mitgliedern der BV angenommen.

   Die Veranstaltung soll durch Plakate, Handzettel und Pressemitteilungen an das Wochenblatt und 5 Tageszeitungen angekündigt werden. 

   Frau Thierfelder teilt mit, das der B-Plan wegen des hohen Arbeitsumfanges wahrscheinlich nicht mehr in diesem Jahr verabschiedet wird.

mehr:
- .../b-plaene.html#i5spv (Themenseite)
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8. Drogen im Kiez
   Die AG der BV zu dem Thema hat sich noch nicht getroffen. Dem Vorschlag von Frau Reccius, einen engagierten Gewerbetreibenden aus der Nachbarschaft* anzusprechen und ihn zu bitten, auf dem Straßenfest in der Steinstraße am Stand der BV über diese Problematik zu informieren, wurde von den anwesenden Mitgliedern der BV zugestimmt.

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9. Bericht Steuerungsrunde am 15.08.2005
   An dieser Runde nahmen Herr Bertermann und Herr Stinnes von der BV SpV teil.

TOP 2: Poller im Sanierungsgebiet; Wie geht es weiter?
- Der Poller Große Hamburger Straße/Sophienstraße wurde entfernt und wird nicht neu gesetzt.
- Das Koordinationsbüro wird sich bemühen die Informationen, wann und wo neue Poller aufgestellt werden, einzuholen. Dem Straßen- und Grünflächenamt soll mitgeteilt werden, dass die Reflektoren an den Pollern zu klein und an vielen Stellen sinnlos angebracht sind. Ein geplantes Flugblatt soll Erläuterungen zur Aufstellung von Pollern enthalten und im Zusammenhang mit neuen Polleraufstellungen in der Umgebung ausgehängt werden. Die Veröffentlichung in einem Artikel in stadt.plan.mitte wäre zweckmäßig.

mehr:
- .../verkehr.html#poller (Themenseite)
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TOP 3: Einzelvorhaben
-Oranienburger Straße 18: Nach Rückzug der Böllstiftung gibt es noch keine weitere konkrete Projektentwicklung.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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-Postfuhramt: Die Deutsche Post AG hat das Grundstück für 15 Millionen Euro an einen nicht genannten Investor verkauft. Es liegt noch keine sanierungsrechtliche Genehmigung vor.

mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
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Ehemaliges Kaufhaus Wertheim (Rosenthalerstraße): Es gibt noch keine konkrete Planung für das Grundstück. Die zur Zeit auf dem Grundstück stattfindenden Bauarbeiten sind Rückbauten (Rohbau). Die AOK Bundesstelle ist an dem ehemaligen Kaufhaus interessiert.

TOP 4: Blockkonzepte für die Blöcke 100 028 und 100 031; weiteres Vorgehen
- Die Anmerkungen der BV zu dem Konzept für den Block 100 031 sind eingearbeitet. 
- Beim Block 100 028 erfolgt die Einarbeitung in Kürze. 
Die untere Denkmalschutzbehörde schlug vor, bei die Sanierung der Plattenbauten die historische Struktur der Parzellen durch farbliche Gestaltung sichtbar zu machen. Dagegen empfiehlt das Koordinationsbüro eine dreiteilige farbliche Gestaltung der Fassade vor. Herr Lohrengel regt in der BV-Sitzung an, mit der Denkmalpflege einen Künstlerwettbewerb zu initiieren. Herr Bertermann sagt, das diese Diskussion vollkommen theoretisch sei, da die Plattenbauten in den nächsten zwei Jahren nicht saniert würden. Danach gäbe es das Sanierungsgebiet SpV nicht mehr. Eine Bürgerversammlung zu den Blockkonzepten sei nicht mehr sinnvoll, da zu wenig Konkretes erläutert werden könnte und diese Konzepte nur der Regelung der Sanierungsentlassung dienten. Die BV unterstützt den Vorschlag, das ein Artikel im stadt.plan.mitte erscheint und diese Ausgabe gesondert in die Briefkästen der Bewohnerinnnen der o.g. Blöcke gesteckt wird. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

mehr:
- .../postfuhramt.html (Themenseite)
- 20.07.2005, BV SpV: .../st-050720blockkonzept100028.html (Stellungnahme zum Entwurf des Blockkonzeptes (Stand Mai 2005))
- 20.07.2005, BV SpV: .../st-050720blockkonzept100031.html (Stellungnahme zum Entwurf des Blockkonzeptes (Stand Mai 2005))
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TOP 5: Kommunale Bauvorhaben, aktueller Stand:
-Krausnickblock: Der Baubeginn steht unmittelbar bevor. Die Firmen für den Abriss, Garten- und Landschaftsbau und Brunnenbau sind beauftragt. Herr Berterman fügt die Information hinzu, das der Abriss der asbestbelasteten Baracke 100 000 Euro kostet. Das Bezirksamt hatte nicht mit so hohen Abrisskosten gerechnet. Die Finanzierung des Gesamtvorhabens ist jedoch dadurch nicht bedroht.

mehr:
- .../krausnickpark.html (Themenseite)
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-Kleine Auguststraße:
Die Brandwandbemalung ist fertig. Die Antigraffitischicht wirkt nicht, da der Untergrund zu porös ist. Die Gesamtmaßnahme wird bis November 2005 fertiggestellt sein. Die Einweihung des Platzes erfolgt am 06.03.2006 mit der Enthüllung einer Gedenktafel zum 100-jährigen Jubiläum der Einweihung der Synagoge am 06.03.1906.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
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Auguststraße: Die Gehwege zwischen Tucholsky- und Gipsstraße werden noch 2005 – finanziert aus zweckgebundenen Einnahmen – erneuert.

Linienstraße: Frau Krutzsch teilte der Steuerungsrunde mit, das in diesem Jahr mit der Erneuerung der Linienstraße begonnen werden soll. Linienstraße/Ecke Tucholskystraße wird es drei Bäume (an der vierten Ecke kann wegen der Leitungen im Untergrund kein Baum gesetzt werden.) sowie eine Gehwegvorstreckung geben.

mehr:
- .../verkehr.html#fahrradstrassen (Themenseite)
- .../verkehr.html#kreuzung-tucholsky-linienstr (Themenseite)
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TOP 6: Sonstiges
Lärmbelästigung ("Pips"):
Die Situation in der Auguststraße 84 bezüglich der Lärmbelästigung ("Pips") hat sich, nachdem Herr Regehr, mit dem Betreiber geredet hat, verbessert. Die Umweltbehörde ist z.Z. ebenfalls wegen der Lärmbelästigung tätig.

Gaststätte „66“:
Die neu geschaffene Gehwegverbreiterung Große Hamburger/ Ecke Oranienburgerstraße wird von der Gaststätte für weitere Außenbestuhlung genutzt. Dies entspricht nicht dem Ziel des Verkehrskonzeptes. An dieser Stelle entsteht in der BV eine kontroverse Diskussion. Sowohl Frau Koch als auch Frau Thierfelder weisen darauf hin, das die Ausweitung der Bestuhlung sogar mit Blumenkübeln die Bewegungsfreiheit der Passanten, zumal der Rollstuhlbenutzer und Menschen mit Zwillingskinderwagen, stark einschränkt. Die Straßenverbreiterungen und Gehwegvorstreckungen seien mit öffentlichen Mitteln erstellt worden. Ein breitere Gehweg sollte eine besseren Überquerung für der Fußgänger ermöglichen. Herr Blaesius findet die Bestuhlung an der Großen Hamburger Straße nicht störend, da diese eine Spielstraße sei. Auch sei diese gut ins Stadtbild eingepasst und die Fläche immer vorbildlich sauber. Frau Reccius fordert eine verträgliche Lösung sowohl für den Tourismus und die Bewohner. Herr Bertermann teilt mit, das nicht die Tische, sondern die Blumenkübel das Problem seien. Das BA fordere die Entfernung der Blumenkübel. Herr Lohrengel plädiert dafür, dass das BA die Auflagen für die Außenplätze der Gastronomie kontrolliert.

mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
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   Die nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe für das Sanierungsgebiet SpV finden am 19. September um15:00 Uhr in den Räumen der BV SpV statt.

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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10. Sonstiges
Uferpromenade Monbijoupark
Auf Nachfrage von Frau Reccius informiert Herr Bertermann, dass sich die Aussage nicht bestätigt hat, dass die Bauarbeiten der Uferbefestigung im Monbijoupark an die- selbe Firma vergeben wurden, welche bereits für die schlechte Sanierung des Monbijouplatzes verantwortlich war. Durch seine Nachfrage beim BA (Herr Büttner, Leiter SGA) stellte sich heraus, dass diese Vermutung ein Gerücht war. 
mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
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sichere Schulwege in der SpV
Frau Reccius fordert sichere Schulwege. Es sollten die Schulwege in einen Plan der SpV eingezeichnet werden, um für diese Verkehrsberuhigung zu fordern. Die Sprecher Herr Heller und Herr Zahn möchten Kontakt zu den Schulen aufnehmen.

mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite)
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zu viele e-Mails ...
Herr Blaesius bittet die Abwesenheit nur einem Mitglied der BV mitzuteilen und nicht mehr über Sammelmails an alle.

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... und Wahlwerbung
Frau Koch wünscht keine Wahlwerbung sowie keine partei-politischen Einladungen und Informationen über ihre Mail-Adresse und in den BV-Sitzungen zu erhalten.

mehr:
- .../li-politik.html (Links zu relevanten Parteien im Bezirk)
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Konferenz ´Council for European Urbanismus´
Frau Thierfelder informiert über die Konferenz ´Council for European Urbanismus´ vom 08 .-10.09.2005. Sie wird einen 10-minütigen Vortrag zur ´Stadtreparatur Hackescher Markt´ aus ihrer Sicht als Mitglied der ehemaligen BV-Vertretung halten, der die Arbeit der BV in der Vergangenheit zum o.g. Thema beinhaltet.

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nächste Sitzung der BV SpV
Die nächste Sitzung der BV SpV findet am 22.09.2005 um 20:00 Uhr statt.

Frau Koch ist bei der nächsten Sitzung nicht anwesend.

Tagesordnungspunkte für die Sitzung der BV SpV am 22.09.2005:
- Umgang mit inaktiven Mitglieder
- Drogenproblematik

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- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Datenschutz:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.
*Thema Drogenproblematik am U-Bhf Weinmeisterstraße:
Falls Sie Kontakt mit den beteiligten Nachbarn und Gewerbetreibenden, deren Namen aus Sicherheitsgründen anonymisiert sind, aufnehmen möchten, schicken Sie eine Mail an uns, wir leiten diese dann an die Beteiligten weiter.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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07. Dezember 2005
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