BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
home
Aktuell
Termine
Themen
Archiv
BV SpV
Links
sitemap

Links:
 

Archiv:
Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 25. August 2005
(Protokoll: 29.08.2005 Biller/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle 23.06.2005 & 14.07.2005
2. Theaterprobenhaus Mitte am Koppenplatz
3. Drogen
4. Strassenfest Steinstrasse
5. Hackesche Höfe
6. Gastro-Lärm ("Pips") in Auguststrasse
7. Bericht Steuerungsrunde (vertagt)
8. Sonstiges:
- zunehmend ausbreitende Bestuhlung auf dem Hackeschen Markt 
- Verkehrsberuhigung
- „Metropolitan School“ hat gestartet
- Nächste Sitzung der BV SpV
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 8 Mitglieder: Hr. Biller, Hr. Birkholz, Hr. Lohrengel, Hr. Lukic, Fr Motzkus, Fr Reccius, Hr. Stinnes, Hr. Türschmann
• 6 Mitglied entschuldigt: Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Sandig, Hr. Schulz, Fr. Thierfelder, Hr. Heller, Fr. Koch
• 1 Gäste: Hr. Dobis (Wohnmieterverein Hackesche Höfe), ein Gewerbetreibender aus der Nachbarschaft des U-Bhf Weinmeisterstraße* (*Name ist der BV SpV bekannt), Hr. Hochmuth (Theaterhaus Koppenplatz), Hr. Regehr (Strandbar), Fr. Weitz (WBM)

top

1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung, Protokollkontrolle (23.06.2005 & 14.07.2005)
- Hr Türschmann eröffnet die Sitzung
- Vorschlag zur TO wird in die Reihenfolge s.o. geändert und beschlossen
- Protokoll 23.06.2005 liegt nicht vor, Korrektur vertagt
- Protokoll 14.07.2005 wird genehmigt (Korrektur : 1 Gast ist Hr David v. Theater Hexenkessel …)

top

2. Theaterprobenhaus Mitte am Koppenplatz 12
   Das Schreiben Bezirksamt Mitte (BA) Abt Bildung u Kultur / Fr Hänisch vom 23-08-05 an die BVSpV zur Problematik Kinderschauspielschule (KSS) liegt zur Kenntnisnahme vor.

   Hr. Hochmuth erläutert die Chronologie der KSS in den Räumlichkeiten des TH und weist darauf hin, dass die mit der KSS vereinbarte Nutzung von Beginn an konzeptionell mitbetreut, als Versuchsmodell (40-70 Euro/Monat bei  2 Std/Woche) in das TH integriert und als Kursangebot veröffentlicht wurde. Dem Vorwurf der illegalen Nutzung wiederspricht Hr. Hochmuth unter Hinweis auf den Kooperationsvertrag des TH mit dem BA Mitte, der keine eindeutige Abgrenzung kommerziell / nicht kommerziell definiere. Jedes neue Projekt werde diesbezüglich vorab sorgfältig geprüft, auf die Verwertung der im TH erarbeiteten Produktionen bestehe jedoch keine Einflussmöglichkeit. In der Verantwortung als Leiter des TH gehe es ihm bei der Beurteilung von Projekten immer auch um eine Standortsicherung und haushaltsneutrale Nutzung für das TH. 
   Hr. Hochmuth verdeutlicht die Problematik der Nichteindeutigkeit vieler Projekte des TH in der Grauzone zwischen Kommerzialität und  Nichtkommerzialität u. a. am Beispiel „Hexenkesseltheater“.

   Hr. Hochmuth erläutert die aktuelle Stellungnahme des BA zur Thematik, wonach jegliche kommerzielle Nutzung des TH über das BA untersagt wurde bzw. nur mit dem BA als direktem Vertragspartner genehmigt werden kann. Auf dieser Grundlage habe sich die KSS mit dem BA geeinigt, neue Räumlichkeiten für Ihr Kursangebot zu suchen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei die KSS bereits nicht mehr im TH tätig.

   Fr. Weitz umreisst die Entstehungsgeschichte des TH und das von allen Beteiligten einvernehmlich formulierte Ziel, dauerhaft Räumlichkeiten für die „freie Szene“ im Quartier zu etablieren.

   Hr. Lohrengel sieht aufgrund des Schreibens des BA / Fr. Hänisch im Rahmen der BV SpV keinen weiteren Handlungsbedarf, von Hrn. Hochmuth fordert er ein, sich deutlich dazu zu bekennen, im Zusammenhang mit der KSS Fehler gemacht zu haben respektive diese in Zukunft zu unterlassen.

   Hr. Birkholz weist im Zusammenhang mit der KSS auf die Gefahr eines Missbrauchs subventionierter Räumlichkeiten und einer möglicherweise zunehmenden Kommerzialisierung des TH hin.

   Fr. Motzkus und Fr. Reccius betonen die Notwendigkeit des kritischen Hinterfragens bei Missbrauchsverdacht.

mehr:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, dort weitere Links zu Pressemitteilungen & -artikeln, Protokollen etc.)
top
3. Drogen
  Ein Gewerbetreibender aus der Nachbarschaft* erläutert die Problematik des Drogenhandels im Quartier bzw. speziell am U-Bhf Weinmeisterstrasse. Als Gewerbetreibender* beobachte er einen lebhaften organisierten Drogenhandel, als dessen Stützpunkt ein Lokal an der Ecke Weinmeister Str. zur Alten Schönhauser Str. anzusehen sei. 
  Der Ladeninhaber* beklagt die - dank der kleinteiligen Organisationsform des Drogenhandels - stark eingeschränkten Zugriffsmöglichkeiten der Polizei sowie die mangelnde Kooperationsbereitschaft der BVG in diesem Zusammenhang. Sein Anliegen als Gastredner in der BV SpV sei es, die Bürger des Quartiers auf den offenen Drogenhandel aufmerksam zu machen bzw. über Öffentlichkeit ein Klima zu schaffen, das letztlich zur Verdrängung der Szene führt. Zur Verwirklichung dieser Ziele suche er engagierte Mitstreiter.

   Fr. Weitz führt ergänzend aus, dass bereits vor Jahren ein zumindest vorübergehend erfolgreicher Versuch zur Unterbindung des Drogenhandels entlang der U-8 stattgefunden habe, dass die Szene sich seit geraumer Zeit jedoch wieder etabliert habe. Fr. Weitz weist auf ein regelmässig stattfindendes „Kieztreffen“ hin, wo diese Thematik ebenfalls diskutiert werde. Sie werde den Termin des nächsten Treffens der BVSpV mitteilen.

   Fr. Motzkus, Hr. Stinnes und Hr. Birkholz erklären sich bereit, eine Arbeitsgruppe zu dieser Problematik einzurichten und Kontakt mit bereits existenten Initiativen ähnlicher Thematik (BI Weinbergpark, Mütter ohne Grenzen, Kieztreffen) aufzunehmen. Als erstes Ziel soll erreicht werden, dass möglichst viele Einzelinitiativen an einen Tisch zusammenkommen um eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Im Weiteren sollen auf der Basis gebündelter Kräfte die diversen Verantwortlichen aus Senat, Bezirk, Polizei, BVG angesprochen werden.

top

4. Straßenfest Steinstraße
   Fr. Motzkus gibt bekannt, dass das Strassenfest Steinstrasse am 11-09-05 stattfinden wird.
   Die „Interessengemeinschaft Steinstrasse“ führt in Kooperation mit „Stadtzentrum e.V.“ die Organisation der Festivität durch.
mehr:
- .../bvspv.html (BV-Kontaktperson zur IG Steinstrasse: Simone Motzkus)
top
5. Hackesche Höfe
   Hr. Dobis vom „Wohnmieterverein Hackesche Höfe“ erläutert die Problematik des Strukturwandels  der Hackeschen Höfe im Zusammenhang mit dem vollzogenen Verkauf der Immobilie und dem Ablauf der 10-jährigen Bindungsfrist aus dem Durchführungsvertrag von 1994.
   Nach Ablauf der Bindungsfrist werde das ursprünglich vereinbarte Konzept einer kleinteiligen Mischung aus Wohnen ,Gewerbe und künstlerischer Nutzung faktisch ausgehebelt und in ein einseitig extrem kommerziell ausgerichtetes Nutzungsmodell umgewandelt. So werde von den neuen Besitzern der Immobilie eine qm-Miete von ca. 12.- Euro für die Wohnungen anvisiert, was bereits zu einer erheblichen Verdrängung der ehemaligen Mieterschaft geführt habe. Nur noch 37% der angestammten Bewohner seien verblieben. Einem ähnlichen Verdrängungsdruck  sehen sich die kleinen Gewerbebetriebe ausgesetzt, die dank des bis 2004 geltenden Durchführungsvertrags unterstützt wurden, um den einmaligen Charakter dieses Ensembles mit aufrecht erhalten zu können. 
   Hr. Dobis beklagt mangelnde Solidarität nicht nur zwischen Alt- und Neumietern, sondern auch unter den noch ansässigen Gewerbetreibenden, die unter einander wenig Gesprächsbereitschaft gezeigt hätten und nun zunehmend Abwanderungsabsichten äussern würden. 
   Zum Zustand der Hackeschen Höfe teilte Hr. Dobis mit, dass die Immobilie von den neuen Besitzern nicht im denkmalpflegerisch notwendigen Umfang gewartet würde und dass Bereiche der Aussenanlagen, die vereinbarungsgemäss den Mietern als Ruhe- und Rückzugsort zugeordnet wurden, zweckentfremdet verwendet würden (Kastanienhof).
   Generell gibt Hr Dobis zu bedenken, dass die Hackeschen Höfe exemplarisch für die gesamte Spandauer Vorstadt angesehen werden können, dass ein zunehmender Verwertungsdruck im gesamten Quartier einen vergleichbaren Verdrängungsmechanismus in Gang setzten werde. 

   Fr. Weitz weist darauf hin, dass der auf 10 Jahre befristete städtebauliche Vertrag zur Sicherung der 94 Mio Subventionsgelder erfüllt und nach Ablauf der Bindungsfrist ordnungsgemäß aufgelöst wurde. Eine Vereinbarung, die über die Bindungsfrist hinaus wirksam würde, sei  nicht festgelegt worden.

   Fr. Reccius regt an, das Gespräch mit den neuen Eigentümern zu suchen und diese dahingehend aufzuklären, dass eine gewerblich monostrukturelle Nutzung durch international vertretene Ketten die Einmaligkeit des Ortens zunichte machen und in letzter Konsequenz abwerten könnte.

   Hr. Stinnes erklärt sich bereit, den Umfang der Schäden an denkmalpflegerischen Bauteilen durch mangelnde Instandhaltung zu eruieren und sich diesbezüglich mit der Denkmalpflege in Verbindung zu setzen.

   Fr. Motzkus schlägt vor, dass Fr. Thierfelder als Sprecherin des fraglichen Themenbereichs sich der Problematik Hackesche Höfe annehmen möge. 

   Hr. Türschmann schlägt vor, das Thema Hackesche Höfe zur nächsten BV SpV-Sitzung erneut zur Sprache zu bringen.

mehr:
- .../hoefe.html#hack-alt (Themenseite)
top
6. Gastro-Lärm durch "Pips" in der Auguststrasse
   Hr. Stinnes sieht momentan keinen Handlungsbedarf für die BV SpV, in der Auseinandersetzung mit dem Betreiber des „Pips“ tätig zu werden, da sich die Lärmbelästigung durch das fragliche Lokal deutlich vermindert habe. Er geht davon aus, dass dem Betreiber der Lokalität ein einsichtiges Verhalten vermittelt werden konnte.
mehr:
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
top
7. Bericht Steuerungsrunde
   Wurde vertagt auf die nächste Sitzung 
mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
top
8. Sonstiges
zunehmend ausbreitende Bestuhlung auf dem Hackeschen Markt
Hr. Dobis frägt nach, warum der zunehmend ausbreitenden Bestuhlung auf dem Hackeschen Markt nicht Einhalt geboten wird. Hr Stinnes erklärt sich bereit, diesbezüglich Erkundigungen einzuziehen. 
mehr:
- .../hackeschermarkt.html (Themenseite Verkehrskonzepte für Hack. Markt)
- .../gewerbe.html#kneipen (Themenseite)
top

Verkehrsberuhigung
Fr. Reccius regt an, bezüglich der Verkehrsberuhigung tätig zu werden, da insbesondere Kinder nach wie vor gefährdet würden. 

mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite)
top

„Metropolitan School“ hat gestartet
Hr Birkholz gibt bekannt, dass die „Metropolitan School“ Ihren Betrieb mit 130 Kindern aufgenommen habe.

top

Nächste Sitzung der BV SpV:
08. September 2005 

mehr:
- .../protokolle.html (Übersicht & Stichwort-Inhaltsverzeichnis aller Protokolle)
top
Anlagen
• keine

top

*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

top

Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-bv-050825.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

04. November 2005
.
Spandauer Vorstadt:

BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan

Aktuelles: