BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 12. Mai 2005
(Protokoll: 23.05.2005  Reccius/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung
2. Kontrolle des Protokolls vom 14.04.2005
3. B-Plan Spandauer Vorstadt
4. Sonstiges:
4.1.: Bäume/Grün im öffentlichen Raum
4.2.: Sprecher der BVSpV
4.3.: Finanzen
4.4.: Steuerungsrunde
4.5.: Berlin Metropolitan School
5. Tagesordnungspunkte für die nächste BV-Sitzung
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 16 Mitglieder: Hr. Augustin, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Biller, Hr. Birkholz, Hr. Heller, Fr. Koch, Hr. Lohrengel (Sitzungsleitung), Hr. Lukic,  Fr. Motzkus, Fr. Reccius (Protokoll), Hr. Schulz, Hr. Stinnes, Fr. Thierfelder, Hr. Türschmann, Hr. Zahn
• 1 Mitglied entschuldigt: Hr. Bläsius
• Gäste:

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1. Begrüssung, Beschlussfassung der Tagesordnung 
   Hr. Lohrengel begrüsst die Anwesenden, die Tagesordnung wird bestätigt.

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2. Kontrolle des Protokolls vom 28.04.2005
   Im Protokoll werden folgende Änderungen/Ergänzungen vorgenommen:
TOP 3, Zeile 1: statt „Abschluss“: „ Beschluss“
TOP 7, Zeile 1 : „Schulsprecher“ wird geändert in „Sprecher für Kultur und Bildung“

   Nach kurzer Diskussion über eine Vereinheitlichung der Protokollführung wird beschlossen, dass  jeder Protokollführer das Protokoll nach seiner facón schreiben kann. Keine Formvorgaben.

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3. B-Plan Spandauer Vorstadt
   Die Vorstellung des B-Planes wird auf die Sitzung der BVSpV am 09.06.05 verschoben. Frau Raddatz (Bearbeiterin B-Plan Bezirksamt Mitte) hat die Einladung für die heutige Sitzung vor zwei Tagen erhalten und ist heute familiär verhindert (Telefonat Raddatz / Lohrengel)

   Herr Augustin schlägt vor, eine öffentliche Bürgerversammlung zum Thema B-Plan zu organisieren. Die Anwesenden begrüssen eine solche Veranstaltung. Wer diese Veranstaltung organisiert und zu welchem Zeitpunkt diese sinnvollerweise stattfinden soll, soll nach dem 09.06 diskutiert und beschlossen werden. Frau Reccius wird über die Termine des B-Plan-Verfahrens informieren.

   Herr Augustin bittet um Unterscheidung der öffentlichen Bürgerbeteiligung und einer Informationsveranstaltung der BVSpV.

   Herr Heller weist darauf hin, das das Bezirksamt üblicherweise seine Informationsveranstaltungen ergebnisoffen veranstaltet, also nichts dagegen spricht, eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Bezirksamt durchzuführen.
Schlusswort von Herrn Birkholz.

mehr:
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite)
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4. Sonstiges
4.1. Bäume/Grün im öffentlichen Raum
   Herr Zahn referiert über ein Telefonat mit dem Ingenieurbüro, welches die Möglichkeiten der Pflanzung von Strassenbäumen in der Spandauer Vorstadt untersucht hat. Herr Zahn hat die Liste mit den „Wunschstandorten für Strassenbäume“ an dieses Ingenieurbüro geschickt. Dabei wurde deutlich, dass das Ingenieurbüro nicht alle Strassen einzeln auf die Möglichkeiten der Bepflanzung hin untersucht hat. Das Büro wird mitteilen, welche Strassen explizit untersucht wurden. Sobald diese Information vorliegt, könnte das Bezirksamt gebeten werden, die Untersuchung der Strassen zu beauftragen, in denen Bäume gewünscht werden, aber noch keine Untersuchungen durchgeführt wurden.

   Herr Heller wiederholt die Bitte an alle Mitglieder, sich damit zu beschäftigen, wo in der Spandauer Vorstadt Strassenbäume bzw. Bäume im öffentlichen Raum gewünscht sind!!

mehr:
.../strassenbaeume.html (Themenseite)
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4.2. Sprecher der BVSpV
   Herr Birkholz thematisiert das Fehlen von Herrn Sandig bei den Sitzungen der BVSpV seit seiner Wahl als Sprecher für Bildung und Kultur, bei der er selbst auch nicht anwesend war.

   Herr Sandig wird von Mitgliedern entschuldigt, da er beruflich stark beansprucht ist.

   Beschlussfassungen:

  Es wird beschlossen für die Sitzung vom 09.06.05 als Tagesordnungspunkt die Abwahl von Herrn Sandig als Sprecher für Kultur und Bildung sowie die Neuwahl eines Sprechers für diese Funktion aufzunehmen.
(8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

  Es wir beschlossen, dass Frau Koch Herrn Sandig persönlich anspricht, um herauszufinden, ob er sein Sprecheramt weiter wahrnehmen möchte.
(einstimmiger Beschluss)

mehr:
- .../bvspv.html (über uns - Mitglieder & Sprecher der BV SpV)
- .../go.html (Satzung der BV SpV)
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4.3. Finanzen
   Die Übergabe der Abrechnung an Frau Beccard hat noch nicht stattgefunden. Frau Thierfelder wird sich darum kümmern.

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4.4. Steuerungsrunde
   Frau Motzkus referiert ausführlich über die Ergebnisse der letzten Steuerungsrunde. Die Ergebnisse werden hier nur auszugsweise festgehalten.

   Im Monbijoupark werden Schaukel und Wippe im westlichen Teil des Spielplatzes auf die nördliche Grasfläche des Spielplatzes umgesetzt. Das Hexenkessel-Hoftheater wird die frei werdende Fläche als Spielort nutzen. Beginn der Baustelle der Monbijoubrücke ist für Ende Juni angekündigt. Fertigstellung zur Eröffnung des Bodemuseums 2006.

   Frau Motzkus wird sich an Herrn Lamprecht (Ordnungsamt) mit der Bitte wenden, sich um die „Hundehaufenproblematik“ im Monbijoupark zu kümmern.

   Beschlussfassung:

   Die BVSpV spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen eine neue Wegeführung durch den Monbijoupark aus, die ca. 45 m östlich parallel versetzt zur Monbijoustrasse von der Oranienburger Strasse hin zur Spree geplant ist.

   Die Bauarbeiten an der Uferpromenade des Monbijouparkes sind vergeben worden. Es wird über die Vergabepraxis der Bauarbeiten diskutiert. Hr. Bertermann/Frau Motzkus werden sich bei Herrn Biedermann darüber informieren.

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite)
- .../pr-sr050418.html (Protokoll Steuerungsrunde v. 18. April 2005)
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4.5. Berlin Metropolitan School
   Die Schulinitiative ist mit dem Bezirk in Verhandlungen zum Abschluss eines Mietvertrages über 10 Jahre (Gebäude Torstrasse 224).

mehr:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, u.a. zum Streit um die von der Metropolitan-Schul-Initiative geforderte Umnutzung; Links zu Pressemitteilungen & -artikeln, Protokollen etc.)
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5. Tagesordnung nächste Sitzung 26.05.2005 - ACHTUNG:
nach Rundmail von Hr. Bertermann wird die Sitzung vo, 26.05. auf den 02.06.2005 verschoben!
• Sitzungsleitung: Fr. Reccius in Vertretung von Frau Motzkus
• Protokollführung: Hr. Lukic
• bereits entschuldigt: Frau Beccard, Herr Bertermann, Frau Motzkus, Frau Thierfelder
TOP 1 Begrüssung, Anwesenheit, Beschlussfassung der Tagesordnung
TOP 2 Kontrolle des Protokolls der Sitzung vom 12.05.05
TOP 3 Vergabe der Bauarbeiten an der Uferpromenade Monbijoupark
TOP 4 Strassenbäume
TOP 5 Referat über die Ergebnisse der Steuerungsrunde
TOP 6 wenn möglich: Besuch von Herr Baumgart
TOP 7 Verhandlungsstand Berlin Metropolitan School
mehr:
.../termine.html
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

19. Juni 2005
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