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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 28. April 2005
(Protokoll: Berlin, 29.04.2005, Herr Lohrengel/BV SpV)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung
2. Kontrolle des Protokolls vom 14.04.2005
3. B-Plan Spandauer Vorstadt
4. Monbijoupark
5. Straßenbäume
6. Steuerungsrunde
7. Sonstiges:
- Antrag auf Neuwahl d. Sprechers f. Bildung & Kultur
- Finanzhaushalt der BV SpV
8. Tagesordnung nächste Sitzung 12.05.2005
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
13 Mitglieder: Hr. Augustin, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Biller, Hr. Birkholz, Hr. Blaesius (Sitzungsleitung), Hr. Heller, Fr. Koch, Hr. Lohrengel (Protokoll), Fr. Motzkus, Fr. Reccius, Fr. Thierfelder, Hr. Türschmann
3 Mitglieder entschuldigt: Hr. Sandig, Hr. Stinnes, Hr. Zahn
8 Gäste, u.a. StR Fr. Dubrau

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1. Begrüßung, Beschlussfassung der TagesordnungBegrüßung, Beschlussfassung der Tagesordnung 
   Hr. Blaesius begrüßt die Anwesenden. Anstelle der entschuldigten Stadtplanerin des BA Mitte, die den B-Plan "Spandauer Vorstadt" bearbeitet, trifft Stadträtin Dubrau um 20:15 Uhr ein. 

   Änderung zur heutigen Tagesordnung: TOP 6. Steuerungsrunde, TOP 7. Sonstiges.

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2. Kontrolle des Protokolls vom 14.04.2005
   Das Protokoll vom 14.04.2005 wird genehmigt.

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3. B-Plan Spandauer Vorstadt
   Frau Dubrau trägt den Sachstand vor. Sie hofft auf Abschluß in der nächsten Woche und stellt Details in der nächsten Sitzung in Aussicht. Nach Aufhebung der Sanierung wird es ohne Regelung nicht gehen, um das Wohnen zu sichern und die wirtschaftliche Entwicklung zu integrieren. Problematische Tendenzen zeichnen sich ab bei Innenhöfen, Großgastronomie und Umnutzung von Wohnungen zu Ferienwohnungen.

   Am Begriff des "Allgemeinen Wohngebietes" entwickelt sich eine hitzige Diskussion. Hr. Birkholz tadelt die Bestandsaufnahme und befürchtet - bei 12.000 Kneipenplätzen lt. Frau Thierfelder - einen "Kneipenvernichtungsplan", auch, daß bei Aufgabe eines Ladens dort nur noch gewohnt werden kann. Frau Motzkus und ein Gast sprechen sich für die Sicherung des Wohnens aus. Die Eignung der Alten Schönhauser Straße als "Allgemeines Wohngebiet" wird angezweifelt.

   21:15 Uhr verläßt Fr. Dubrau die Sitzung.

   Der B-Plan-Entwurf mit Erläuterungen des Planungsamtes soll wesentlicher TOP der nächsten Sitzung sein

mehr:
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite)
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4. Monbijoupark
   Im Monbijoupark wird die Situation zur Baustelle, die Planungen für Theater und Strandbar mit Verlegung von Schaukel und Wippe werden von einem Gast, der in die Planungen involviert ist, vorgestellt. Vertreter der Bürgerinitiative, Fr. Koch und Fr. Thierfelder treten für die grüne Erhaltung des Parkes ein, während Hr. Birkholz in Strandbar und Theater eher eine optimale Nutzung sieht. Das Theater Hexenkessel dankt für das Weiterbestehen. Fr. Thierfelder und Fr. Motzkus fordern Toiletten möglichst nahe an der Strandbar.
mehr:
.../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
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5. Straßenbäume
Da Hr. Zahn fehlt soll dieser TOP auf einer der nächsten Sitzungen thematisiert werden. Hr. Heller berichtet kurz vorab von einer Mail von Hrn. Zahn, der mit dem Ingenieurbüro, das die seinerzeitige Bestandsaufnahme der Leitungen im Straßenraum vorgenommen hatte, gesprochen hat, und spricht die Haftungsfreistellung an, auch dazu später mehr.
mehr:
.../gruen.html#strassenraumbegruenung (Themenseite)
Ein Gast fragt nach Baumfällungen, Fr. Motzkus wird nachhaken.

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6. Steuerungsrunde
   Das Protokoll liegt noch nicht vor, Hr. Bertermann referiert seine Notizen. Fr. Motzkus wird die Gründiskussion im Krausnickblock kritisch begleiten, Fr. Reccius fordert dazu konkrete Planunterlagen
mehr:
- .../pr-sr050418.html (Protokoll Steuerungsrunde v. 18. April 2005)
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7. Sonstiges
Antrag auf Neuwahl d. Sprechers f. Bildung & Kultur
   Hr. Birkholz wird die Abwahl von Hrn. Sandig als Sprecher für Bildung und Kultur beantragen, Hr. Augustin dazu die Neuwahl.
mehr:
- .../bvspv.html (über uns - Mitglieder & Sprecher der BV SpV)
- .../go.html (Satzung der BV SpV)
Finanzhaushalt der BV SpV
   Fr. Thierfelder berichtet bezüglich der Finanzen (SpV-Haushaltsplan 2004) noch von einer Fehlersuche bei 90 Euro Differenz.

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8. Tagesordnung nächste Sitzung 12.05.2005
Sitzungsleitung: Hr. Lohrengel (ggf. vertretungsweise: Hr. Lukic)
Protokollführung: Hr. Lukic (ggf. vertretungsweise: Fr. Motzkus)
TOP 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfassung der Tagesordnung 
TOP 2. Kontrolle des Protokolls vom 28.04.2005 
TOP 3. B-Plan Spandauer Vorstadt
TOP 4. Sonstiges: Bäume, Schulsprecherabwahl & -neuwahl, Finanzen etc
TOP 5. Tagesordnung nächste Sitzung 26.05.2005
mehr:
.../termine.html
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Anlagen
keine

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*Anmerkung Webmaster:
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Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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12. Mai 2005
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