BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
home
Aktuell
Termine
Themen
Archiv
BV SpV
Links
sitemap

Links:
 

Archiv:
Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 14. April 2005
(Protokoll: Berlin, 25.04.2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Erstellung und Beschlussfassung Tagesordnung
2. Protokollkontrolle (BV-Protokoll v. 10.03.2005), Protokollführung
3. Bericht über die Sitzung der Steuerungsrunde am 21.Februar 2005
4. Poller
5. Schäden im öffentlichen Raum
6. B-Plan 1-5 "Spandauer Vorstadt"
7. Grün
8. Monbijoupark
9. Termine/ Sonstiges
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 13 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Birkholz, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Heller, Fr. Motzkus, Hr. Stinnes, Fr. Koch, Hr. Biller, Hr. Türschmann, Hr. Lukic
• 4 Mitglieder entschuldigt: Hr. Zahn, Hr. Blaesius, Hr. Augustin, Hr. Schulz
• 3 Gäste

top

1. Begrüßung, Erstellung und Beschlussfassung Tagesordnung
   Frau Koch leitet die Sitzung der BV SpV vom 14.04.2005 in Vertretung Herrn 
Blaesius. Sie begrüßt die BV-Mitglieder und Gäste. Die von den anwesenden BV-Mitgliedern festgelegte Tagesordnung wird von diesen einstimmig angenommen.

top

2. Protokollkontrolle (BV-Protokoll v. 10.03.2005), Protokollführung
   Das vorliegende Protokoll wird von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig bestätigt. Die Protokollantin Frau Kommer teilt mit, dass sie in Zukunft für die Erstellung der Sitzungsprotokolle der BV SpV nicht mehr zur Verfügung steht. Diese Aufgabe müssen die BV-Mitglieder ab der nächsten Sitzung am 28.04.2005 übernehmen. Wie bei der Sitzungsleitung soll auch hier alphabetisch vorgegangen werden. Protokollant ist derjenige, der in der darauffolgenden Sitzung die Leitung inne hat. 
   Als Ergebnis einer Diskussion über die Möglichkeiten, Frau Kommer als Protokollantin der BV SpV zur behalten, wurde von den anwesenden Mitgliedern der BV einstimmig beschlossen ein Unterstützungsschreiben - erstellt von Herrn Birkholz und Herrn Bertermann - im Namen der BV SpV zur Verlängerung der ABM-Stellen im Stadtzentrum Berlin e.V. an die für die Vergabe von ABM-Projekten zuständige Stelle zu senden.

top

3. Bericht über die Sitzung der Steuerungsrunde am 21. Februar 2005
1. Auguststraße 5, Bürgerversammlung
   Auf der öffentlichen Anhörung am 15.03.2005 wurde der aktuelle Stand der Planung erläutert. Es ist vorgesehen, ab Herbst 2005 bzw. nach Beendigung des Neubauvorhabens auf dem rückwärtigen Teil des Grundstückes dann auf dem vorderen Grundstücksteil mit der  Erstellung eines neuen Spielplatzes mit Grünfläche - gefördert aus Mitteln des Programms Stadtumbau Ost - zu beginnen. Die Anzahl/Größe der Spielgeräte auf dem Spielplatz werden zu Gunsten von Anpflanzungen kleinerer Bäume reduziert. Auf den Grundstücken Auguststraße 3a, 4 und 5 werden nahe am Gehweg größere Bäume gepflanzt. Die Entscheidung über die Leitbaumart ist noch nicht gefallen. Drei auf dem privaten Grundstücksteil Auguststraße 5 stehende Bäume müssen zur Realisierung des Neubauvorhabens noch gefällt werden. Laut Frau Krutzsch ist über die Begrünung der Brandwände auf dem Grundstück der Auguststraße 5 hinaus auch eine zusammenhängende Gestaltung sämtlicher auf die drei Spielplatz-Grundstücke orientierten Brandwände angedacht.
mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite)
top

2. Kleine Auguststraße, Synagogenstandort 
   Die Erneuerung von Fahrbahn und Gehwegen ist abgeschlossen. An der Brandwand der Kleinen Auguststraße 9 wird mit dem Einverständnis der Gedenktafelkommission des Bezirkes Mitte und mit Erlaubnis des Hausbesitzers ein Wandbild zur Erinnerung an die im Jahr 1905/1906 erbaute und am 9.11.1938 zerstörte Synagoge geschaffen. Im Eingangsbereich der Kita wird das von einer Jury ausgewählte Kunststück „Kleiner August“ aufgestellt.

mehr:
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite)
top

3. Mulackstraße 17, 18, Sanierungsziel 
   Im Bezirksamt besteht der Konsens die Sanierungsziele bei zu behalten. Aussagen im Rahmenplan und im Blockkonzept sollen bestehen bleiben. Somit wird es keine Vorderhausbebauung geben.

mehr:
- .../themen.html#Sanierungsziele (Themenseite)
top

4. Kreuzungsumbau Ackerstraße/Torstraße
   Die Senatsverwaltung plant einen Umbau der Kreuzung, der das Linksabbiegen in die Ackerstraße und das Geradeausfahren in der Ackerstraße Richtung Süden erlaubt. Da diese Maßnahmen eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs zur Folge haben wird und nicht mit dem Verkehrskonzept für die Spandauer Vorstadt übereinstimmt, liegt eine sehr kritische Stellungnahme des Koordinationsbüros vor, in der auf eine Überarbeitung des Entwurfes gedrungen wird.
   Auch am Schönhauser Tor soll laut Umbauplanung die Einfahrmöglichkeit in die Alte Schönhauser (von Norden kommend) möglich werden. Auch hier wäre mit einer erheblichen Erhöhung des Durchgangsverkehrs in der SpV zu rechnen.

mehr:
- .../verkehr.html (Themenseite)
top

5. Sonstiges:

- Straßenbäume/Bericht der BV

mehr:
- .../gruen.html#strassenraumbegruenung (Themenseite)
top

- Einwohnerzahlen per 31.12.2004
   Für die Spandauer Vorstadt ist ein starker Anstieg von 4% zu verzeichnen. Die absolute Zahl betrug 8.252.

- Internetauftritt der Sanierungsgebiete
   Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bietet auf ihrer Webseite eine Verlinkung mit den Webseiten der Betroffenenvertretungen an. Herr Heller wird mit der einstimmigen Zustimmung der anwesenden BV- Mitglieder dem Administrator der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung miteilen, dass die Verlinkung mit der BV SpV gewünscht ist.

- Metropolitan School
   Frau Reccius berichtet, dass die Metropolitan School weiterhin die Schulgebäude in der Auguststraße favorisiert. Als vorläufigen Standort akzeptiert die Schulinitiative die als Übergangslösung zur Verfügung gestellten Räume der ehemaligen Mosaik-Grundschule (Linienstraße/Torstraße). Die Schulinitiative befindet sich noch in Verhandlungen mit der Stadträtin für Bildung und Kultur, Frau Hänisch. Der Schulbetrieb soll ab dem 1. August 2005 laufen. Für die Sanierung der WC-Anlagen möchte die Schulinitiative 100 000 Euro Fördergelder. Es wurden noch keine Gelder bewilligt. Herr Bertermann stellt in Frage 100 000 Euro Steuergelder für etwas auszugeben, was nach 2 Jahren nicht mehr genutzt wird. Frau Reccius erklärt, dass zum Mietvertrag z.Zt. eine komplexe Diskussion stattfinde. Es sei jedoch gewiss, dass bei 10-jähriger Nutzung Förderung mit öffentlichen Mitteln möglich wäre. Herr Stinnes informiert, dass der Senat hinter dem Wunsch der Schulinitiative in die Schulgebäude in der Auguststraße zu gehen, stehe. Es besteht jedoch keine Verhandlungsbasis, weil die jüdische Gemeinde interne Probleme habe, die mit der Frage zusammen hängt, an welchem Ort sie zukünftig ihr Zentrum haben wird. Auf die Frage von Herrn Heller, ob der Zeitplan für den Start der Schulinitiative in dem Schulgebäude an der Torstraße einzuhalten sei, antwortet Frau Reccius, durch die jetzige Nutzung des Gebäudes als Schule müsse kein neuer Nutzungsantrag gestellt werde. Deshalb könne die Metropolitan School das Gebäude problemlos als Schule weiter nutzen. Herr Lohrengel wirft ein, dass das weitere Prozedere zur Aufnahme des Schulbetriebes der Metropolitan School nicht in die Kompetenzen der BV SpV fällt.

mehr:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite Gebäude Koppenplatz 12, u.a. zum Standortstreit der geplanten Privatschule)
top

- Mietobergrenzen 
   Das abschließende Papier im Umgang mit dem Thema Mietobergrenzen in beiden Sanierungsgebieten des Ortsteil Mitte wird auf der Steuerungsrunde am 18.04.2005 vorgelegt.

mehr:
- .../mietobergrenzen.html (Themenseite)
top

6. Termine
   Die nächste Sitzung der Steuerungsrunde der SpV findet am 18. April 2005 um 15:00 in den Räumen der BV SpV statt.

mehr:
- .../termine.html
top
4. Poller
   Herr Birkholz teilt mit, dass die Verpollerung der SpV dramatisch fortschreitet. Anfang April wurden neue Poller in der Mitte der Augustraße - eine große Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer -  und in der Großen Hamburger/Ecke Sophienstraße aufgestellt. In der August-/Ecke Tucholskystraße wurde wieder ein Poller umgefahren. Die BV wurde über die Aufstellung der Poller nicht informiert. Er stellt die Fragen: Wer kennt die Pläne? Wer stellt die Poller auf? Ist die BV für die Aufstellung weiterer Poller? 
   Herr Bertermann erklärt, dass die Poller im Rahmen der Umsetzung des Verkehrskonzeptes aufgestellt werden. Die BV erhält keine konkreten Informationen. Herr Birkholz meint, dass Poller nur im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen aufgestellt werden sollten. In der Auguststraße fanden zum Zeitpunkt der Aufstellung keine solche statt. 
   Herr Heller erläutert, dass eine Informationspflicht gegenüber der BV bei der Aufstellung von Pollern nicht bestehe. Nur bei sonstigen Maßnahmen müsse die BV informiert werden. Poller sind an Kreuzungen vorgesehen, um die Parkstreifen zu begrenzen/zu markieren. Durch Poller - verbunden mit Fahrradbügeln - soll von den Kreuzungen ein fünf Meter Abstand zu den parkenden Autos geschaffen werden. Dadurch entsteht eine gut überschaubare Situation für alle am Verkehr Beteiligten. Herr Biller stellt die Frage, ob Poller mit Fahrradbügeln aufgestellt werden. Herr Heller findet es ärgerlich, dass Fahrradbügel zwischen den Pollern noch nicht angebracht sind. Er will sich nach den Gründen für diesen Mangel erkundigen. 
   Frau Motzkus sieht in der schlechten Kennzeichnung der Poller das größte Problem. Sie wünscht sich mehr Reflektoren an den Pollern. 
   Herr Lukic erklärt, dass er eigentlich nichts gegen Poller habe, aber er verstehe oft nicht warum sie da stehen, wo sie stehen. Sie seien dort funktionslos, überflüssig und ein Hindernis. Oft würde es in anderen Straßen z.B. Torstraße mehr Sinn machen Poller aufzustellen. 
   Herr Stinnes spricht sich für die Aufstellung von Poller - jedoch erst nach der Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung - aus. 
   Herr Birkholz möchte, dass in der Steuerungsrunde der SpV gefordert wird, die BV zu informieren, wo und wann neue Poller aufgestellt werden. 
   Frau Reccius schlägt vor - um nicht weiterhin über Vermutungen zu reden - die Verkehrstudie für die SpV zu lesen. 
   Frau Thierfelder wird die Bedenken und Fragen der BV diesbezüglich am Montag, den 18.04.2005 in der Steuerungsrunde der SpV vortragen.
mehr:
.../verkehr.html#poller (Themenseite)
top
5. Schäden im öffentlichen Raum
   Frau Reccius erklärt, dass es ihr um die Frage nach den Kompetenzen der BV bei Anwohnerbeschwerden geht und ob die BV SpV als Instrument geeignet ist, von Einzelpersonen bemerkte Schäden und Mängel im öffentlichen Raum der SpV ( z.B. Gipsdreieck: Tore zur Grünanlage, demolierte Mülleimer usw.) schnell den zuständigen Stellen im Bezirksamt mit zu teilen und deren Behebung zu kontrollieren. Es sei wichtig, die getätigten Investitionen der öffentlichen Hand und die dadurch gewonnenen Qualitäten zu sichern. Auch könnten durch die Meldung von Mängeln sofort Gewährleistungsansprüche weitergegeben werden. Die Beschwerden von Einzelpersonen sollten in der BV gesammelt und gebündelt werden und evtl. einfach strukturiert mit einem Formblatt weitergeleitet werden.
   Frau Thierfelder teilt mit, dass die Beschwerden von Anwohnern in der Vergangenheit immer den Behörden mittels eines kleinen Schreibens oder informell gemeldet wurden.
   Herr Türschmann weist darauf hin, dass das Ordnungsamt dafür zuständig sei.
   Frau Beccard fragt sich, wie die stark verbreiteten mutwilligen Zerstörungen verhindert werden können.
   Herr Bertermann sagt, dass das Straßen- und Grünflächenamt für die Kontrolle des öffentlichen Raums zuständig ist.
   Frau Thierfelder erklärt sich bereit, die genannten Schäden Herrn Biedermann im Bezirksamt telefonisch zu melden. Falls das Amt daraufhin nicht adäquat reagieren sollte, wird sie einen ´Dreizeiler´ an die entsprechende Behörde schreiben.
   Herr Bertermann und Herr Birkholz, wie auch die meisten anwesenden BV-Mitglieder sprechen sich gegen die Kontrolle durch eine Kiezpolizei und das Ordnungsamt aus. Sie wollen lieber die Eigeninitiativen der Bürger stärken und ihr Engagement unterstützen.
   Frau Thierfelder macht folgenden Vorschlag zur Reduzierung von anfallendem Abfall im öffentlichen Raum: Durch die Abschaffung von Mülleimern müssten die Parkbenutzer ihren eigenen Müll mitnehmen. Dieses Konzept wurde in einigen Städten z.B.  in den Niederlanden mit Erfolg eingeführt.
   Herr Bertermann weist daraufhin, dass die Aufgaben der BV im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt begrenzt sind.
   Herr Türschmann hält die Vermüllung von Grünflächen als Grundsatzproblem.
   Für Frau Reccius muss sich die BV auch mit solchen Problemen befassen, um längerfristig das Sanierungsziel ´Verbesserung der Wohnqualität´ zu sichern.
   Als Fazit dieser Diskussion lässt sich Folgendes festhalten: Meldungen über den nicht einwandfreien Zustand des öffentlichen Raums von Bewohnern der SpV an die BV sollen an die entsprechenden Stellen weitergeleitet werden.

top

6. B-Plan 1-5 "Spandauer Vorstadt"
   Frau Thierfelder hat Frau Radatz brieflich zur Sitzung der BV am 28.4.2005 zum Thema B-Plan1-B 5 eingeladen. Prinzipiell ist sie gern bereit zu kommen. Herr Wesselhöft habe jedoch schriftlich abgesagt, da es noch keine Beschlussfassung des Bezirksamtes zu dem B-Plan gibt. Frau Thierfelder ist über das Vorgehen des Bezirksamtes erbost.
   Für Herrn Bertermann ist es unverständlich, dass das BA die BV erst nach der Beschlussfassung informieren will. Sie wollen beide bei Frau Dubrau intervenieren.
   Herr Birkholz fordert eine frühzeitige Beteiligung der BV.
   Dieses unterstreicht Herr Bertermann, da laut Ausführungsvorschriften die BV frühzeitig informiert werden muss!!
   Frau Thierfelder meint, dass es im politischen Raum des BA eine Kontroverse um den B-Plan1-B5 gibt. In diesen Kampf wollen und können sich die Mitarbeiter des BA nicht begeben.
   Frau Koch sieht durch ein Aufschieben der Information die Rechte der BV beschnitten. 
   Die BV-Mitglieder werden noch mal gebeten, das in der BV vorliegende Exemplar des B-Plan1-B 5 zu lesen.
mehr:
- .../b-plaene.html#i5 (Themenseite)
top
7. Grün
   Frau Motzkus schlägt auf Anraten von Herrn Prof. Lindenau vor, zum Thema Grün Herrn Baumgart vom BA einzuladen.
mehr:
- .../gruen.html (Themenseite)
top
8. Monbijoupark
   Da es noch keine eindeutigen Informationen über Baubeginn der Monbijoubrücke und den Standort der Strandbar und des HexenkesselHoftheaters gibt, wird das Thema auf die nächste Sitzung am 28.04.2005 verschoben. 
   Die BI Monbijoupark trifft sich Dienstag, den 26.04.2005 um 17:00 vor Ort.
mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
top
9. Termine/ Sonstiges
• Die nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe für das Sanierungsgebiet SpV finden am 18. April und am 23. Mai 2005, 15:00 Uhr in den Räumen der BV SpV statt.

• Die nächste Sitzung der BV SpV findet am 28.04.2005 um 20:00 statt. Die Leitung der Sitzung hat Herr Blaesius. Protokollant ist Herr Lohrengel.
Tagesordnungspunkte für die Sitzung der BV SpV am 28.04.2005:
a. B-Plan 1-B 5
b. Monbijoupark

mehr:
.../termine.html
top
Anlagen
• keine

top

*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

top

Kontakt BV SpV

Start www.bvspv.de

URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-bv-050414.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

12. Mai 2005
.
Spandauer Vorstadt:

BV SpV:
Kontakt
Adresse:
Stadtplan

Aktuelles: