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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 10. März 2005
(Protokoll: Berlin, 21. März 2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfassung der Tagesordnung
2. Kontrolle des Protokolls vom. 24.02.2005
3. Diskussion zu dem Artikel „Bildung versus Kultur“ (San.-Beilage)
4. Bericht des AG-Treffens Straßenbäume vom 03.03.2005 – Heller, Tacascy, Zahn – anschließend Aussprache/Diskussion (Thema Straßenbäume /BV-Brief)
5. Spielplatz/Grünfläche Auguststraße 3a-5
6. Sonstiges:
- Zukunft der KulturTermine
- Brief Poller Kleine Auguststraße
7. Termine/ Sonstiges
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 11 Mitglieder: Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Birkholz, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Heller, Fr. Motzkus, Hr. Stinnes, Hr. Augustin, Hr. Schulz
• 7 Mitglieder entschuldigt: Hr. Sandig, Hr. Biller, Hr. Zahn, Hr. Blaesius, Hr. Türschmann, Fr. Koch, Hr. Lukic
• 2 Gäste

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1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfassung der Tagesordnung
   Herr Heller begrüßt die Teilnehmer der Sitzung der BV SpV vom 10.03.2005. Die von ihm vorgeschlagene Tagesordnung wird von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig angenommen.

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2. Kontrolle des Protokolls vom. 24.02.2005
   Das vorliegende Protokoll wird von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig bestätigt.

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3. Diskussion zu dem Artikel „Bildung versus Kultur“ (San.-Beilage)
   Frau Reccius erklärt, dass der genannte Artikel über die Schulinitiative Metropolitan School Berlin in „stadt-plan-mitte“ erschien, herausgegeben von dem BA Mitte. Sie will nicht über den Inhalt diskutieren, sondern darauf hinweisen, dass in dem Artikel nicht alle Aspekte der Diskussion zu dem Thema in der BV SpV, vor allem nicht die Beschlüsse, dargestellt seien. Nach ihrer Einschätzung sei es heute – zwei Monate nach Erscheinen des Artikels - nicht mehr sinnvoll einen Leserbrief an die Redaktion des „stadt-plan-mitte“ zu schicken. In Zukunft sei es wichtig schneller auf Artikel zu reagieren. Herr Bertermann ist der Meinung, dass eine Veröffentlichung der Beschlüsse in der BV zur Metropolitan School Berlin immer noch möglich sei. Frau Motzkus weist darauf hin, dass das Thema immer wieder aus Zeitgründen verschoben worden sei. Die BV sollte jedoch auf Vorschläge, wie nach außen zu reagieren sei, aktuell eingehen. Frau Reccius ist der Meinung, dass das zu Thema zu emotional angegangen wurde. Für sie sei die Frage, was die BV leisten kann, wichtig. Sie wünscht sich, dass die Diskussionen beruhigend begleitet würden. Sie fordert noch einmal besser und schneller auf aktuelle Themen zu reagieren und die emotionalen Diskussionen zu beenden. Herr Birkholz mahnt Zurückhaltung bei öffentlichen Äußerungen der BV-Mitglieder an. Die persönliche Meinung und die Funktion in der BV müssten ganz klar getrennt werden. Frau Thierfelder meint, dass die Diskussion – besonders inhaltlich – unter  Zeitdruck nicht möglich war. Es sei zuerst wichtig die Positionen der BV-Mitglieder zu klären, bevor die BV mit Gegendarstellungen an die Öffentlichkeit geht. Frau Reccius fragt, ob es sinnvoll sei, zukünftig die Reaktionen der BV, z.B. durch einen Brief, vorzubereiten oder ob die einzelnen Punkte am Tisch bearbeitet werden sollten. Herr Bertermann meint, das Vorabentwürfe gut seien, da auf diese alternativ reagiert werden könnte.

   Herr Lohrengel hält Vorabinformationen für gut. Er findet den Artikel in stadt-plan-mitte nicht negativ. Das Programm der Schulinitiative sei genau dargestellt worden.

   Frau Reccius hält eine Reaktion in Form eines Leserbriefes nicht mehr für hilfreich, da sich das Ganze nach so langer Zeit in der Wahrnehmung schon erledigt habe.

   (Da es bei einigen BV-Mitgliedern Probleme mit Attachments in E-Mails gab, bittet Herr Heller Entwürfe und Informationen direkt in den E-Mails zu verschicken. Die Verlinkung in seiner Tagesordnung-E-Mail ist bei einigen BV-Mitgliedern als Link-Salat angekommen.)

mehr:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite Gebäude Koppenplatz 12, u.a. zum Standortstreit der geplanten Privatschule)
- Bildung versus Kultur? (03.02.2005, Sanierungsbeilage "stadt.plan.mitte" im Scheinschlag)
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4. Bericht des AG-Treffens Straßenbäume vom 03.03.2005 – Heller, Tacascy, Zahn – anschließend Aussprache/Diskussion (Thema Straßenbäume /BV-Brief)
   Herr Heller berichtet, dass die AG die der BV vorliegenden Unterlagen gesichtet habe. Daraus ergebe sich folgende Vorgehensweise:

1. Herr Zahn wird Kontakt zu dem ehemals beauftragten Leitungsbüro aufnehmen und sich erkundigen was von den Mitarbeitern abgefragt wurde.

2. Es muss geprüft werden in welche Straßen neue Bäume gepflanzt werden könnten. Die Linienstraße wäre mit 13,5 m die schmalste Straße.

3. Erst wenn eine Unterstützung der Bewohner vorhanden ist, kann man mit den ausgewählten Straßen in die öffentliche Diskussion gehen. Dann will man sich auch mit dem Denkmalamt auseinandersetzen.

   Herr Heller stellt eine in der AG Straßenbäume erarbeitet Straßenbaumliste vor.

• Keine Forderung:
- Rückertstraße
- Mulackstraße
- Kleine Auguststraße
- Sophienstraße
- Gipsstraße
- Kleine Rosenthaler
- Weinmeisterstraße

• Bäume komplett:
- Linienstraße (Herr Zahn)
- Auguststraße (Hr. Stinnes und Frau Runge)
- Krausnickstraße (Frau Tacacsy)
- Rosenthaler Straße
- Alte Schönhauser Straße
- Rochstraße (Münz- bis Dircksenstraße)
- Münzstraße

• Bäume teilweise:
- Steinstraße auf der Südseite vor der Schule
- Tucholsky-/Auguststraße NO- und SO-Ecken
- Joachim-/Linienstraße SO-Ecke
- Große Hamburger Straße/Auguststraße, alle 4 Ecken und Ecke Sophienstraße Ostseite (NO und SO)
- Kleine Hamburger Straße/ Ecke Linienstraße
- Gormannstraße 13 (Franz-Mett-Sporthalle) und Teilabschnitt von Linien- zur Torstraße

   Herr Heller hat Kontakt zu Herrn Herbert Lohner vom BUND hergestellt. Der BUND macht eine Baumpflanzkampagne und initiiert den Wettbewerb: „Die schönsten Baumscheiben“. Herr Lohner teilte Herrn Heller mit, dass Herr Leder vom BA Mitte zu Pflanzungen von Straßenbäumen positiv eingestellt sei. Herr Lohner kann auch Tipps und Beispiele zur Einrichtung von  Baumpatenschaften nach unterschiedlichen Modellen geben, Baumpflanzungen - nicht vom BA finanziert - können von Anwohnern übernommen werden. Ein Baum kostet ca. 150 Euro und muss über 5 Jahre gepflegt werden.

   Frau Motzkus schlägt vor, als erstes die vorhandenen leeren Baumscheiben neu zu bepflanzen. Es sollte in der Oranienburger damit gestartet werden. Frau Schauer-Oldenburg (Gast) berichtet über die Erfahrungen mit von Anwohnern gepflegten Baumscheiben in Moabit. Der Zustand hänge von dem Engagement der jeweiligen Anwohner ab. Als ein wichtiges Problem werden die Kosten für die Wasserentnahme (vom Haus oder Privat) angesehen.

   Frau Thierfelder spricht die Verteilung/Anzahl der Bäume im Straßenbild an, d.h. die Baumpatenaktion werde keine Masseninitiative, so dass ein Straßenbild mit vereinzelten Bäumen entstehen könne. Frau Beccard schlägt aus diesem Grunde einen konzeptuellen Ansatz vor. Dieser könne sich über fünf Jahre erstrecken. Es sollten keine Einzelpflanzaktionen unterstützt werden. Es muss das Ziel eines Straßenbaumbildes definiert werden. Frau Beccard weist noch einmal auf die Wichtigkeit der Bereitschaft aller Bewohner hin, man müsse den Bewohnern klar machen, welcher Aufwand mit der Pflege eines Baumes verbunden sei.

   Herr Stinnes hält eine Person als Kostenträger für einen Baum als realistisch. Herr Heller sieht als ersten Schritt die Requirierung von genügend Anwohnern (3-5 Anwohnerparteien). Er schlägt vor, einen aktiven und einen passiven Rahmen für die Anwohnerverträge zu entwickeln.

   Herr Lohrengel weist daraufhin, dass im B-Plan für die Spandauer Vorstadt Argumente für Grün zu finden sind. Es sollte eine Konzeption für die jeweiligen Straßen erstellt werden. Für ihn hat die Akzeptanz der Bewohner höchste Priorität. Wichtig wäre auch die Koordination mit schon geplanten Straßenbaumaßnahmen.

   Folgende Vorgehensweisen parallel zur Bepflanzung der vorhanden Baumscheiben sind empfehlenswert:

1. Prüfen, wo demnächst Straßenbaumaßnahmen stattfinden;

2. Die Leitungsbetriebe anfragen;

3. Anwohner in den jeweiligen Straßen aktivieren. Verknüpfungen Ämter-Anwohner-Infos;

   Die Diskussion wird auf der nächsten BV-Sitzung fortgesetzt werden. Herr Lohner von BUND solle eingeladen werden. Es wird angeregt, eine gemeinsame Veranstaltung mit dem BUND zu dem Thema durchführen. Auch soll Kontakt zu Herrn Leder von BA hergestellt werden.

mehr:
.../strassenbaeume.html (Themenseite)
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5. Spielplatz/Grünfläche Auguststraße 3a-5
   Frau Reccius teilt mit, dass nur bei Bäumen ab einer Höhe von 1.30 und einem Durchmesser von 0.60m der Baumschutz greift. Diese Kriterien erfüllten auf dem Grundstück  Auguststraße 5 nur zwei Bäume. Bei Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Fällung einzelner Bäume könne die BV dieses in den Akten der Baugenehmigung nachprüfen. Herr Wilke vom Ko-Büro habe gesagt „Geld für Grün sei kein Thema“. Herr Stinnes ist der Meinung, dass 12 ca. 40-50 Jahre alte Bäume, die größer als die Vorgabe in der Bauschutzordnung gewesen seien, gefällt wurden. Er plädiert für die Wiederherstellung des alten Baumbestandes. Auch weist er auf den Widerspruch zwischen der geplanten Einfahrt einer Tiefgarage direkt neben dem Grundstück Auguststraße 5 und der Sicherheit für einen Spielplatz hin. Herr Heller teilt mit, dass die alte BV sich gegen die Einfahrt der Tiefgarage an diesem Ort ausgesprochen habe. Laut Denkmalschutz gab es jedoch keine anderen möglichen Standort. Während der Diskussion wurde auf die Veranstaltung zu diesem Thema am 15.03.2005 um 19.00 Uhr in den Räumen der BV hingewiesen.
mehr:
.../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielplätze)
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6. Sonstiges:
• KulturTermine
Frage, ob BV weitere Kultur Termine noch veranstalten will?? (Wenn ja Ideensammlung für neue K.-Termine & wer organisiert sie künftig)

   Bis heute wurden die Kulturtermine der BV (1x im Monat) von Frau Ulla Jung organisiert. Es wird gefragt, ob ein Mitglied aus der neuen BV bereit ist die organisatorische Arbeit zu übernehmen (Thema finden, Referent suchen, Plakate herstellen und verteilen usw.). Da sich niemand meldete, werden die Kulturtermine vorerst nicht stattfinden.

mehr:
- .../kulturtermine.html (KulturTermine)
• Brief Poller Kleine Auguststraße

   Herrn Heller legt eine Entwurf für einen Brief der BV zu den geplanten Pollern in der Kleinen Auguststraße vor. Wie folgt soll er u.a. an Frau Dubrau, an das Koordinationsbüro, Denkmalamt, stadt-plan-mitte geschickt werden.

  Die BV SpV spricht sich einstimmig und eindringlich dafür aus, in der Kleinen Auguststraße keine Poller auf dem Bürgersteig zu installieren, da diese schon jetzt für Kinderwagen und Rollstuhlfahrer zu schmal sind und auch die betroffenen Anwohner diese Maßnahme ablehnen. Stattdessen sollte aus unserer Sicht mit Schildern auf das Parkverbot hingewiesen werden.

   Dem Problem des unberechtigten Parkens in der Kleinen Auguststraße würden durch die Einengung der Bürgersteige durch Poller ein weiteres hinzugefügt! 
Sollte die Aufstellung der Schilder, die wesentlich kostengünstiger ist als die Installation von Pollern, nach einer Erprobungspause keinen Erfolg zeigen, sollte über weitere Maßnahmen nachgedacht werden.

mehr:
- .../st-050321pollerklaugust.html (Brief / Stellungnahme der BV SpV)
- .../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite Verkehr)
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7. Termine/ Sonstiges
• Anhörung/ Anwohnerversammlung zur Auguststraße 3a-5 am 15.03.2005 um 19.00 Uhr in den Räumen der BV

• Steuerungsrunde Monbijoupark am 16.03.2005

Steuerungsrunde der SpV am 21.03.2005 um 15.00 Uhr, Themen für die Tagesordnung sind bis zum 14.03.2005 zu benennen.

   Frau Thierfelder schlägt vor, den B-Plan Spandauer Vorstadt demnächst in der BV zu diskutieren und dazu die Bearbeiterin, Frau Radatz zum 28. April 2005 einzuladen. Dem wird zugestimmt. Es wird darum gebeten, dass möglichst alle den Plan durcharbeiten.

mehr:
.../b-plaene.html#i5spv (Themenseite B-Pläne)
   Die Sitzung am 24.03.2004 (Gründonnerstag) fällt mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden BV-Mitgliedern aus. Die nächste Sitzung der BV SpV findet am 14.14.2005 um 20.00 Uhr Räume der Betroffenenvertretung am Koppenplatz 12 statt. Die Leitung hat Herr Blaesius.

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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin

15. April 2005
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