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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 24. Februar 2005
(Protokoll: Berlin, 07. März 2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Anwesenheit
2. Beschlussfassung über die Tagesordnung
3. Kontrolle des Protokolls vom 10.02.2005
4. Kassenbericht 2004 (Christine Rossoll)
5. Aussprache zum Kassenbericht, Beschlussfassung über weitere Verfahren: Kassenprüfung, Entlastung, Wahl Nachfolger FinanzmenschIn
6. Bericht über Sitzung der Steuerungsgruppe am 21.Februar 2005; Bericht der Sprecher über geplante Teilnehmerregelung
7. Auguststraße 3a-5
10. Straßenbäume in der Spandauer Vorstadt (Wird vorgezogen)
8. Diskussion zu dem Artikel "Bildung versus Kultur" (stadt.plan.mitte) und zur Frage öffentlicher Äußerungen von Mitgliedern der BV (Wird auf den Anfang der nächsten Sitzung vertagt)
9. Aktuelle Stand Berlin Metropolitan School
11. Sonstiges
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
15 Mitglieder: Hr. Biller, Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Birkholz, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Heller, Fr. Motzkus, Fr. Koch, Fr. Takacsy, Hr. Stinnes, Hr. Zahn, Hr. Blaesius, Hr. Türschmann
(2 Mitglieder entschuldigt: Hr. Sandig, Hr. Augustin)
3 Gäste

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1. Begrüßung, Anwesenheit
   Herr Birkholz begrüßt die Teilnehmer der BV-Sitzung vom 24.02.2005.

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2. Beschlussfassung über die Tagesordnung
   Die von Herrn Birkholz vorgelegte Tagesordnung wird von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig angenommen.

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3. Kontrolle des Protokolls vom 10.02.2005
   Herr Türschmann stellt klar, dass er sich für die Sitzung am 10.02.2005 per e-mail vorher entschuldigt hatte. Mit dieser Änderung wird das Protokoll von den anwesenden BV-Mitgliedern einstimmig bestätigt.

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4. Kassenbericht 2004 (Christine Rossoll)
   Frau Rossoll war in der BV der letzten Jahre Vertretung die Kassenwartin und erstellte in den vergangenen Jahren die Finanzpläne und Finanzberichte. 

   Sie stellt die Arbeit des Kassenwartes vor:

   Für jedes Jahr wird ein Finanzplan aufgestellt, der von der BV SpV beschlossen und von der Sanierungsverwaltungsstelle genehmigt werden muss. In diesem Finanzplan werden die folgenden Posten aufgeführt:

Unterhaltskosten für die Räume
Sachausgaben (z.B. Reparaturkosten für die Räume der BV)
Büromaterial, Kopierkosten, Portokosten,
Veranstaltungskosten (z.B. Honorarkosten für Kulturtermine)
Fachliteratur

   Die Miete für die BV-Räume wird aus den Sanierungsmitteln (Senat) gezahlt und von der Sanierungsverwaltungsstelle an GDM des Bezirksamtes überwiesen.

   Anfang eines Jahres muss der Finanzplan für das laufende Jahr mit der genauen Abrechnung des vergangenen Jahres an die Sanierungsverwaltungsstelle gesendet werden. In den Jahren der BV-Arbeit wurde der Etat von 5000,- Euro nicht überschritten. 

   Die BV hat ein Konto bei der Berliner Bank. Das Geld für die BV wird nach Erfordernis und Meldung der BV an die Sanierungsverwaltungsstelle per fax - in Raten überwiesen. Die Kontoauszüge wurden bisher an Frau Rossoll gesendet. Die 5000,- Euro für die BV sind im Bezirkshaushalt eingestellt. 

   Der aktuelle Kontostand beträgt 657,- Euro. Die Bankvollmacht haben 2 Mitglieder der BV, bisher Frau Rossoll und Frau Thierfelder. Ausgaben werden nur gegen Quittung beglichen. Die haushalterischen Unterlagen sind in dem entsprechenden Ordner im BV-Büro - nach Jahren sortiert einzusehen.

   Frau Rossoll wird mit der Abrechnung für 2004 auch den Finanzplan von 2005 erstellen und alles in der nächsten BV-Sitzung übergeben.

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5. Aussprache zum Kassenbericht, Beschlussfassung über weitere Verfahren: Kassenprüfung, Entlastung, Wahl Nachfolger FinanzmenschIn
Frau Beccard wird einstimmig von den Anwesenden BV-Mitgliedern zur Kassenwartin und Herr Türschmann einstimmig zum Kassenprüfer gewählt.

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6. Bericht über Sitzung der Steuerungsgruppe am 21. Februar 2005;
Bericht der Sprecher über geplante Teilnehmerregelung
   Herr Heller erwähnt nochmals vor, dass alle Mitglieder der BV an der Steuerungsgruppe der SpV teilnehmen können. Er erachtet es jedoch zur Wahrung der Kontinuität als wichtig, dass zwei Sprecher regelmäßig an dieser Runde teilnehmen. Wichtig sei es auch, dass die Sprecher, deren Themen auf der Tagesordnung stehen, anwesend sind. Herr Lohrengel möchte auch ständig teilnehmen. Frau Thierfelder findet es gut, wenn zwei Sprecher immer kommen und wird nach wie vor an der Runde teilnehmen. Herr Zahn möchte, dass die Tagesordnung der Sitzungen der Steuerungsgruppe an die Sprecher der BV verschickt werden, danach verständigen sich die Sprecher über ihre Teilnahme. Frau Motzkus hält es für wichtig feste Sprecher in die Steuerungsrund zu entsenden. Es sollte wenigsten einer regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen. Herr Blaesius spricht sich gegen eine zu starke Formalisierung aus: Es sollte nicht ein Sprecher abgestellt werden. Herr Bertermann ist für eine pragmatische Lösung: die Tagesordnung wird den Sprechern übermittelt, die Sprecher besprechen, wer an der Steuerungsrunde teilnimmt.

  Bericht über Sitzung der Steuerrunde am 21. Februar 2005:

1. Anmerkungen zu Protokoll der 128. Sitzung

2. Neuwahl der Betroffenenvertretung ist erfolgt, Information über das Ergebnis.

   Es wird vorgeschlagen, dass in Zukunft alle sechs Sprecher die Einladungen erhalten, sie sollten hierfür ihre E-Mail-Adressen dem Koordinationsbüro mitteilen.

3. Kommunales Bauvorhaben Krausnickblock, aktueller Stand

   Am 21. März 2005 tagt der Verein Krausnickblock e.V. zur Vorstandswahl in den Räumen der BV. Wichtig ist, dass es in absehbarere Zeit zu einer Einigung über die Gestaltung der Grünfläche sowie dann zum Abschluss des geplanten Vertrags zwischen dem Verein und dem Bezirk Mitte kommt.

mehr:
- .../gruen.html#krausnickblockhof (Themenseite Grün- & Freiflächen)
4. Kommunales Bauvorhaben Auguststraße 5, aktueller Stand

   Die Grünfläche/Spielplatz wird aus baulogistischen Gründen erst im Jahr 2006 realisiert. Der geplante Anhörungstermin zur endgültigen Gestaltung sowie zur Zeitschiene ist am 15.März 2005 um 19:00 im Koppenplatz 12 (Räume der BV).

mehr:
- .../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielplätze)
5. Kommunales Bauvorhaben Kleine Auguststraße, aktueller Sachstand

Auf der Sitzung der Gedenktafelkommission von Mitte am 01.03.1005 wird die vorgesehene Planung und der Text zur Erinnerung an die frühere Synagoge in der Kleinen Auguststraße vorgestellt.
Obwohl die Anwohner mehrheitlich dies nicht befürworten, will das SGA zur Vermeidung des andauernden Parkens auf dem Gehweg voraussichtlich wieder Poller entlang der Kleinen Auguststraße aufstellen.

   Zum letzten Punkt diskutiert die BV intensiv. Die Anwohner können eher mit dem Falschparken leben als mit Pollern auf dem schmalen Gehweg. Es sei z.B. schwierig die Poller mit Kinderwagen zu umfahren. Gewünscht werden lieber Halteverbotsschilder auch an den Zäunen vor dem Kindergarten. Die Mehrheit der BV ist für Halteverbotsschilder statt Poller. Herr Biller und Herr Bertermann schlagen vor, dass die BV im Namen der Anwohner einen Appell ans BA richtet mit der Bitte den Schildervorschlag zu prüfen. Da die Rechtslage keine Aufstellung von Schildern vorsieht, muss dem SGA gegenüber Überzeugungsarbeit geleistet werden. Herr Heller wird einen Vierzeiler schreiben in dem für Schilder statt Poller plädiert wird.

mehr:
-.../verkehr.html#kleineaugust (Themenseite Verkehr)
- .../st-050321pollerklaugust.html (Stellungnahme der BV SpV 21.03.2005)
6. Metropolitan School, Standortfrage

   Der aktuelle BVV-Beschluss liegt vor, demzufolge das BA Mitte weder im Koppenplatz 12 noch in der Auguststraße 21 Möglichkeiten sieht, die Metropolitan School unterzubringen. Es gibt dazu eine aktuelle Presseerklärung des BA Mitte. 

   Frau Krutzsch berichtet von einem Termin in der Vorwoche mit Vertreterinnen der Schule. Dort ist die Unterstützung für die Anmietung der Gebäude Auguststraße 11-13 und/oder 14-16 zu gesagt. Dafür ist das Konzept über den zeitlichen Ablauf sowie die Finanzierung notwendiger Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen erforderlich. Sobald diese vorliegt, wird ein Gespräch zwischen der Senatverwaltung für Stadtentwicklung (Staatssekretärin) und dem Grundstückeigentümer, der jüdischen Gemeinde, angestrebt.

   Frau Reccius bestätigt die Ausführungen von Frau Krutzsch, ergänzt dahin gehend, dass die Vorstellung der Metropolitan School durch die Schulintiative bei der Staatssekretärin eine positive Resonanz hervorrief, so dass es zu dem vorgenannten Treffen kommen wird.

mehr:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite Gebäude Koppenplatz 12, u.a. zum Standortstreit der geplanten Privatschule)
7. Mulackstraße 9-10, Nutzungskonflikt Spielplatz

8. Sonstiges

Die Kleine Hamburger Straße wird mindestens bis zum Ende der Sanierung nicht wiederhergestellt im Hinblick auf fehlende Sportersatzflächen und die bereits für diesen Standort eingesetzten Investitionsmittel.

Zu dem Thema temporäre Gärten merkt Frau Reccius in der BV an, dass das auch eine Möglichkeit zur vorübergehenden Begrünung der Auguststraße 5 sei. Ein Mitglied der BV schlägt vor, Hopfenranken an verschiedenen Standorten der SpV zu pflanzen. 

Das Koordinationsbüro wird der BV einen neuen Farbausdruck des Rahmenplans in DIN A 3 zur Verfügung stellen.

Frau Krutzsch merkt an, dass im Bezirksamt Kaufinteressenten mit Bauabsichten für die Grundstücke Mulackstraße 17 und 18 vorstellig werden, der Rahmenplan aber das Freihalten von weiterer Bebauung vorsieht. Das Thema soll auf der kommenden Sitzung gesondert erörtert werden.

   Auch zu diesem Punkt entsteht in der BV eine rege Diskussion. Die auf den Grundstücken befindlichen Gebäude sind mit öffentlichen Mitteln in Zusammenarbeit mit dem damaligen Nutzer, einem sozialen Projekt, das u.a. die vorderen Flächen freihielt aber inzwischen ausgezogen ist, saniert worden. Herr Bertermann erklärt, dass zu einer Rahmenplanänderung die BV eine Stellungnahme abgeben müsste. BV-Mitglieder sollen über den Stand, diese Grundstücke be- treffend informieren. Darauf könne die BV mit einem offiziellen Papier reagieren.

   Die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe für das Sanierungsgebiet SpV findet am Montag, dem 21. März 2005 um 15:00 in den Räumen der BV SpV, Koppenplatz 12 statt

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7. Auguststraße 3a-5
   Frau Runge-Stinnes und Herr Stinnes berichten über die Situation der Auguststraße 5. Sie weisen auf einen Brief hin, den eine Anwohnerinitiative in der Auguststraße zum Vorgehen vor und während der Baumfällung auf dem Grundstück Auguststraße 5 verfasst und an die verantwortlichen Politiker und Behörden verschickt haben. Dieser Brief liegt der BV vor. Auf dem Grundstück Auguststraße 5 wurden 12 Bäume gefällt. Herr Stinnes teilt mit, dass es widersprüchliche Angaben zu Baumfällung gab. Ist es rechtens, dass diese nur durch 3 Bäume ersetzt werden? Es ist wichtig den Grünflächenfaktor auf zu werten. Durch die Baumfällung sei 30 % der Wertschätzung des Grundstücks zurückgegangen. Die BV soll sich damit beschäftigen. Das Hauptinteresse muss die Pflanzung von Bäumen sein. Herr Zahn erklärt, dass die Bäume durch die nicht enttrümmerten Keller im Boden keine Standfestigkeit hätten. In der Steuerungsrunde wird Spielplatz auf der Nr. 3 auch als defizitär empfunden. Auf den Grundstücken von 3-5 sollen statt Spielgeräte mehr Bäume stehen. 

   Herr Heller weist darauf hin, dass nach dem Krieg auf den Grundstücken der DDR keine Tiefenenttrümmerung der stattgefunden hat. Aus diesem Grund hätten viele Bäume keinen richtigen Halt. Bei dem Bau des Gipsdreieckes sei ein Bagger in so einen Keller eingebrochen. Die vorhergehende BV stimmte dem Spielplatz für Kinder unterschiedliche Alters in der Auguststraße 3-5 zu, da in der westl. SpV Spielplätze fehlen. Die gesamte Anlage konnte nicht in einem hergestellt werden, da es Ankaufschwierigkeiten für Nr. 4 und 5 gab bzw. gibt. Nun sollte überlegt werden, ob und wie viel Bäume ersetzt werden können.

   Auch Frau Thierfelder bestätigt die Einbruchgefahr wegen fehlender Tiefenenttrümmerung auf Grünflächen- und Spielplatz-Grundstücken. Diese Gefahr ist der vorwiegende Grund für Baumfällung. Sie schlägt vor, ein oder mehrere Spielgeräte wegzulassen und durch Grün und Bäume zu ersetzen. 

   Frau Reccius erklärt, das bei Baumfällungen die Verpflichtung zur Nachpflanzung besteht. Sie will sich darum kümmern, ob man dieses konstruktiv fordern kann. 

   Frau Motzkus teilt mit, dass in der Presseerklärung des Straßen- und Grünflächenamt Neupflanzungen genannt werden.

   Herr Birkholz fordert, dass Bäume nur gefällt dürften, wenn der BV vorab mitgeteilt wurde, wann gefällt und neu gepflanzt wird.

   Frau Thierfelder sagt, dass die Einbeziehung der Anwohner höchste Priorität hat. Die Prämisse der bisherigen BV war, die Anwohnerinitiativen unbedingt in die Arbeit mit einzubinden. Über die Baumgutachten sollten die Anwohner vor Ort informiert werden.

   Herr Bertermann berichtet, das die Öffentlichkeit und somit die Anwohner über geplante Baumfällungen informiert werden müssen. BV-Mitglieder sollten zu der Veranstaltung zur Auguststraße im März gehen. Vielleicht besteht ja Konsens in der Forderung nach mehr Neupflanzungen. Herr Birkholz meint, dass Baumfällungen eine politische Dimension hätten, die Fällung eines Baumes sei immer ein Thema für die Behörden.

   Frau Reccius weist darauf hin, dass unterschieden wird zwischen Grün im öffentlichen und im privaten Raum. 

   Herr Blaesius meint, die BV kann nicht über jeden einzelnen Baum diskutieren. Frau Reccius solle sich über die bestehenden Richtlinien zum Grün sachkundig machen. Dann könne die BV eine klarerer Position beziehen. Auch hält er es für eine wichtige Aufgabe der BV, die betroffenen Anwohner zu vertreten. 

   In der BV-Sitzung vom 10.März sollte über das weitere Vorgehen zum Anhörungstermin zur Auguststraße am 15.3.2005 beraten werden..

   Herr Stinnes wird zum 10. März als BV-Mitglied ein Stellungnahme- / Briefentwurf vorlegen.

   Auf Antrag von Herrn Blaesius wird TOP 10 vorgezogen.

mehr:
.../spiel.html#august3a-5 (Themenseite Spielplätze)
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10. Straßenbäume in der Spandauer Vorstadt
   Herr Heller weist darauf hin, dass der Brief, den die vorherige BV mit Standorten für Neupflanzung von Bäumen im Straßenraum 1998 an das BA geschickt hat, sich im Internet befindet. Das Bezirk hat diese Vorschläge geprüft. Durch ein privates Büro wurde eine Leitungsbeschreibung erstellt. Das Denkmalamt verhielt sich wie folgt: Weil es in der SpV in der Vergangenheit kaum Straßenbäume gab, sollten auch keine gepflanzt werden. Gegen diese Einstellung wandte sich die BV SpV. Daraufhin erlaubte das Denkmalamt Bäume auf Bürgersteige ab 4m Breite zu pflanzen. Diese Standorte steht auf der Website der BV. Herr Heller macht den Vorschlag, das Leitungsbüro noch einmal abzufragen und sich endlich in den Streit mit der Denkmalbehörde zu begeben.

   Herr Zahn schlägt vor, an Stelle von Stellplätzen Bäume zu pflanzen. Als Argument gegen den Standpunkt des Denkmalamtes nennt er, dass es früher auch keine Poller gab. Die BV sollte geschlossener auftreten und noch mal einen Versuch starten, mehr Straßenbäume in die SpV zu bekommen.

   Frau Motzkus moderiert die Vorschläge von Herrn Prof. Lindenau: Die BV sollte sich auf die Bepflanzung von leeren Baumscheiben sowie von Plätze und Ecken konzentrieren.

   Herr Birkholz möchte die Richtlinien vom Grünflächenamt (?). Außerdem sollte das Denkmalamt eingeladen werden. Er spricht sich gegen ein steinernes Disneyland aus. 

   Frau Thierfelder meint, dass auch das Straßen- und Grünflächenamt eingeladen werden sollte. Die BV beschließt, in c. 6 Wochen die Denkmalpflege sowie das Straßen- und Grünflächenamt einzuladen. 

   Zu dem Thema bildet sich eine AG. Die Mitglieder sind Herr Birkholz, Herr Zahn, Herr Heller, Frau Thierfelder, wenn die Denkmalpflege kooperiert, und Frau Takascy.

mehr:
.../strassenbaeme.html (Themenseite)
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8. Diskussion zu dem Artikel "Bildung versus Kultur" (stadt.plan.mitte) und zur Frage öffentlicher Äußerungen von Mitgliedern der BV
   Wird auf den Anfang der nächsten Sitzung am 10.03.2005 vertagt.

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9. Aktueller Stand Berlin Metropolitan School
   Frau Reccius teilt mit, dass es noch kein Gebäude für die Schule gibt. Wie schon in anderen Sitzungen genannt, seien die angebotenen Gebäude inakzeptabel. Frau Koch antwortet auf Herrn Birkholz Einwurf, die BV habe die Schule verhindert, dass es eine Schulinitiative gäbe, jedoch noch keine Schule.
mehr:
.../koppenplatz12.html (Themenseite Gebäude Koppenplatz 12, u.a. zum Standortstreit der geplanten Privatschule)
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11. Sonstiges
Die BV möchte keinen gesonderten E-Mail-Verteiler.

Frau Thierfelder hält die Behandlung des B-Plans Spandauer Vorstadt in der BV in der nächsten Zeit für wichtig. Sie hat ein Exemplar besorgt und übergibt es Herrn Biller zum Studium. Jedes BV-Mitglied sollte es unbedingt lesen.

mehr:
.../b-plaene.html#i5spv (Themenseite B-Pläne)


TOP-Vorschläge für die Sitzung am 10.03.2005:
> AG Bäume
> Auguststraße 5

Die nächste Sitzung ist am 10.03.2005 in den Räumen der BV am Koppenplatz 12. Die Leitung übernimmt in Vertretung von Herrn Blaesius wahrscheinlich Herr Heller. Für diese Sitzung haben sich Herr Zahn, Herr Türschmann und Frau Koch entschuldigt.

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Anlagen
keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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22. März 2005
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