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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 10. Februar 2005
(Protokoll: Berlin, 23. Februar 2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung, Anwesenheit
2. Künstler Christian Maurer stellt sich vor
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
4. Protokoll vom 27.01.2005, Beschlusskontrolle
5. Vorbereitung der Sprecherwahl
6. Wahl der Sprecher
die nachfolgenden Themen wurden nicht mehr behandelt:
7. Auguststraße 3a-5
8. Weitere Vorschläge zur TO:
- Kassenbericht 2004
- Diskussion zu den Artikeln "Bildung versus Kultur" sowie "Kinder als Claqueure missbraucht" (stadt.plan.mitte bzw. Scheinschlag)
9. Sonstiges
- Protokolle der bisherigen Sitzungen (BV und Steuerungsrunde)
- Aktuelles, Termine
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
14 Mitglieder: Hr. Biller, Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Birkholz, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Augustin, Hr. Heller, Fr. Motzkus, Hr. Schulz, Fr. Koch, Fr. Takacsy, Hr. Stinnes, Hr. Simon Lukic, Hr. Zahn, Hr. Blaesius
(5 Mitglieder entschuldigt: Hr. Sandig)
6 Gäste

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1. Begrüßung, Anwesenheit
   Herr Biller begrüßt die Teilnehmer der Sitzung der BV SpV vom 10.02.2005.

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2. Künstler Christian Maurer stellt sich vor
   Der Künstler Christian Maurer stellt sich und sein Kunstprojekt vor. Er steht mit dem Kulturamt Mitte in Kontakt, dass ihn an die BV SpV verwies. Das Kulturamt schlägt einen semiprivaten Ort für die Aufstellung des überdimensionalen großen Stuhls vor (z.B. den Hof von Clärchens Ballhaus). Herr Maurer beantwortet Nachfragen der BV zum Projekt, zur Aufstellung und zu einem möglichen Aufstellungsort. Die BV kommt zu dem Schluss, den Künstler zu unterstützen, wenn er einen akzeptablen Ort zur Aufstellung seines Kunstobjektes gefunden hat. Dann wird er sich wieder bei der BV melden. Mehr kann die BV nicht leisten, da die Entscheidungen woanders fallen.

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3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
Folgende Änderungen werden beschlossen:
TOP 6:
- Sprecher für Grünfläche/Mobilität
- Sprecher für Stadtplanung/B-Pläne/Denkmalpflege
TOP 8:
Zu diesem TOP wird rege diskutiert, ob der Artikel "Bildung versus Kultur?" im stadt.plan.mitte besprochen werden soll.
Herr Bertermann meint, die BV könne sich nicht mit jedem Artikel zu diesem Thema aus einander setzten. Ein Leserbrief würde genügen. Herr Augustin findet eine Diskussion wichtig, weil der Artikel in einer Publikation erschienen wäre, die staatlich, also mit Steuergeldern unterstützt werde. Frau Reccius fordert, dass bei Zitierung einzelner BV-Mitglieder auch die Beschlussfassungen der BV abgedruckt werden sollten. Herr Birkholz sieht besonderen Bedarf in der Regelung privater Aussagen von Mitgliedern der BV. Er weist auf die besondere Bedeutung des Verhaltens der Sprecher in der Öffentlichkeit hin. Aus diesem Grunde verbiete es sich vor der Presse private Meinungen zu vertreten. Frau Thierfelder stellt daraufhin klar, dass ihr Zitat im o.g. Artikel aus der letzten öffentlichen Sitzung der BV stamme. Der Scheinschlag ist eine private Publikation und der stadt.plan.mitte ist eine Sanierungsbeilage, die über den Vertrieb des Scheinschlags mitverteilt wird. Es wird einstimmig beschlossen, die inhaltliche Diskussion auf der Tagesordnung zu belassen.

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4. Protokoll vom 27.01.2005, Beschlusskontrolle
   TOP 4:
Den Text "Die TWH erarbeitete in einem Wettbewerb die heutige Variante. Eine Bezirksarbeitsgruppe bestimmte einen Poller, der sich in der Form an einem historischen Poller (in der Torstraße) orientiert." korrigiert Herr Heller "Eine Bezirksarbeitsgruppe bestimmte unter Berücksichtigung von mehreren an der TFH erarbeiteten Variante einen Poller, der sich in Form an einem historischen Poller (in der Torstraße) orientiert."
Herr Heller erweitert bzw. ergänzt das Protokoll durch folgendes:
1. Der Umbau des Schendelparkes wurde kritisch begleitet und muss auch weiterhin kritisch begleitet werden.
2. Auguststraße 3a-5 Die Planung dieses/r Spielplatzes /Grünfläche muss weiterhin kritisch begleitet werden.
3. Prof. Lindenau schlägt vor, mit den Anwohnern zur Pflege der Grünflächen Pflegeverträge abzuschließen.
4. Für die Neupflanzung von Straßenbäumen stehen 2005 keine Mittel zur Verfügung.
   TOP 5:
Herr Augustin stellt richtig, dass er glaubt "Er fordert keine derartige Begrenzung für Kneipen und Gewerbe" gesagt zu haben.
   TOP 7:
Frau Reccius sagt, dass sie sich dahin gehend geäußert hat  "Das GDM will das Gebäude vor Ort bewerten." 
   TOP 8:
Frau Reccius fordert Befassung mit dem Artikel "Bildung versus Kultur" im stadt.plan.mitte und nicht mit dem im Protokoll genannten Artikel im Scheinschlag 1/05 `Kinder als Claqueure mißbraucht´.

   Die BV-Mitglieder legen fest, dass die Protokolle in Zukunft erst nach der Protokollkontrolle ins Internet gestellt werden sollen. Das Protokoll wird an alle BV-Mitglieder gemailt und liegt 10 Minuten vor der folgenden BV-Sitzung in gedruckter Form vor.

mehr:
- ... /protokolle.html (Stichwort-Übersicht alle Protokolle)
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5. Vorbereitung der Sprecherwahl
   Die Festlegung des Wahlmodus: 
Von Herrn Augustin wird eine geheime Wahl gefordert.

   Zu den Arbeitsaufgaben der Sprecher wird auf das zu diesem Thema seit dem 09.12.2004 vorliegende Papier hingewiesen. In diesem Papier wird der Punkt 8 wie folgt verändert: Teilnahme an und Berichterstattung über die Steuerungsrunde zum jeweiligen Thema.

   Es wird noch mal darauf hin gewiesen, dass die Sprecher unter Hintanstellung der eigenen Interessen im Sinne der BV arbeiten müssen. Minderheitenmeinungen müssen wie bereits in der Vergangenheit gehandhabt wiedergegeben werden. 

   Nach ausführlicher Diskussion werden folgende Schwerpunkt für die Sprecher festgelegt:
- Grünflächen
- Verkehr, Mobilität
- Sanierung/Wohnen/Mieten
- Stadtplanung/B-Pläne/Denkmalpflege
- Gewerbe
- Bildung/Schule/Kultur
Jeder Sprecher sollte sich für alle Themen in der BV interessieren.

   Herr Augustin weist mehrmals daraufhin, dass es wichtig sei zu bestimmen, wer von der BV in der  Steuerungsrunde Monbijoupark teilnimmt. Er sagt, dass er einen anderen dort sehen möchte, als "die Hanseln, die sich jetzt dort rumtreiben". Daraufhin forderte Frau Motzkus Herrn Augustin nochmals auf sich zu mäßigen. Herr Prof. Lindenau fordert Herrn Augustin auf, sich bei ihm zu entschuldigen. Er findet die Angriffe gegen ihn und die alte BV unerhört. Herr Augustin entschuldigt sich für das Wort "herumtreiben".
   Der o.g. Vorschlag von Herrn Augustin findet keine Zustimmung.

   Frau Thierfelder verliest zur Erinnerung - aus den ´Ausführungsvorschriften des Landes Berlin zum Besonderen Städtebaurecht´ folgendes: 
3- Mitwirkungsmöglichkeiten 
   (3) (a) ihre Sprecher (bzw. ihre Vertreter) wirken im Sanierungsbeirat (Nummer 5) mit; 
4 Geschäftsordnung der Betroffenenvertretung
   (1) Die Mitglieder der Betroffenenvertretung wählen einen oder mehrere Sprecher und deren Stellvertreter;

   Die Sprecher werden lt. GO § 8 (1) mit einfacher Mehrheit bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Betroffenenvertreter gewählt. 

   Frau Thierfelder erklärt, dass jeder Sprecher an der Steuerungsgruppe SpV teilnehmen kann. Um aber eine Kontinuität der Teilnahme zu gewährleisten, sollten zwei Sprecher in die Steuerungsgruppe entsandt werden.

   Herr Bertermann schlägt vor diese Sprecher auch zu wählen.

   Daraufhin fordern Herr Birkholz und Herr Augustin, dass die gewählten Sprecher sich verständigen, wer kontinuierlich an der Steuerungsgruppe teilnehmen kann/sollte.

   Herr Heller wird weiterhin die Web-Site betreuen. Ein Kassenwart mit Stellvertreter wird am 24.02.2005 nach der Präsentation des Kassenberichts durch Frau Rossoll gewählt. Die Organisation der Räumlichkeiten (?) sollte von allen übernommen werden.

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6. Wahl der Sprecher
   Herr Dr. Dieser, Senatsbeauftragter, Koordinationsbüro wird als Wahlleiter beauftragt.

   Es stellen sich die an einer Sprechertätigkeit interessierten und vorgeschlagenen Mitglieder der BV SpV vor. Kandidaten für den Sprecherposten sind:
1. Grünflächen  Frau Motzkus
2.Verkehr, Mobilität  Herr Heller/ Herr Zahn
3 Sanierung, Wohnen, Mieten  Herr Bertermann
4. Stadtplanung, B-Pläne, Denkmalpflege Frau Thierfelder/ Frau Reccius
5. Gewerbe Herr Blaesius / Herr Schulz
6. Bildung, Schule, Kultur Herr Sandig / Herr Birkholz
   Wahlberechtigt sind die 17 anwesenden Mitglieder der BV SpV. Es wird in geheimer Wahl über die Kandidaten abgestimmt. Die Gewählten müssen lt. GO die einfache Mehrheit der anwesenden Wahlberechtigten erreichen.

   Nach Auszählung der Stimmzettel ergibt sich folgendes Ergebnis:
1. Frau Motzkus: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
2. Herr Heller: 9 Ja-Stimmen - Herr Zahn: 8 Ja-Stimmen
3. Herr Bertermann: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
4. Frau Thierfelder: 9 Ja-Stimmen - Frau Reccius: Ja-Stimmen
5. Herr Blaesius: 7 Ja-Stimmen - Herr Schulz: 8 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen 
6. Herr Sandig: 9 Ja-Stimmen - Herr Birkholz: 8 Ja-Stimmen

Gewählte Sprecher sind:
1. Grünflächen: Frau Motzkus
2. Verkehr, Mobilität: Herr Heller
3. Sanierung, Wohnen, Mieten: Herr Bertermann
4. Stadtplanung, B-Pläne, Denkmalpfl.: Frau Thierfelder
5. Gewerbe: Herr Schulz
6. Bildung, Schule, Kultur: Herr Sandig

   Nach der Sprecherwahl wird die Liste für die Wahl der Stellvertreter aufgestellt.
Kandidaten für den Stellvertreterposten sind:
1. Grünflächen  Herr Stinnes
2.Verkehr, Mobilität  Herr Zahn
3 Sanierung, Wohnen, Mieten  Fr. Takàcsy, Herr Lohrengel
4. Stadtplanung, B-Pläne, Denkmalpflege Frau Reccius, Herr Biller
5. Gewerbe Herr Blaesius
6. Bildung, Schule, Kultur Frau Koch
   Wahlberechtigt sind die 17 Mitglieder der BV SpV. Es wird in geheimer Wahl über die Kandidaten abgestimmt. Die Gewählten müssen lt. GO eine einfache Mehrheit der anwesenden Wahlberechtigten haben.

1. Herr Stinnes: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen
2. Herr Zahn: 9 Ja- Stimmen, 8 Enthaltungen
3. Fr. Takàcsy: 8 Ja-Stimmen - Herr Lohrengel: 9 Ja-Stimmen
4. Frau Reccius: 8 Ja-Stimmen - Herr Biller: 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
5. Herr Blaesius: 13 Ja-Stimmen, Enthaltung 3, ungültig 1
6. Frau Koch: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen

Gewählte Stellvertreter sind:
1. Grünflächen: Herr Stinnes 
2. Verkehr, Mobilität: Herr Zahn 
3. Sanierung, Wohnen, Mieter: Herr Lohrengel 
4. Stadtplanung, B-Pläne, Denkmalpflege: Da keiner der beiden Kandidaten die einfache Mehrheit erlangt, wird die Wahl auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. 
5. Gewerbe: Herr Blaesius 
6. Bildung, Schule, Kultur: Frau Koch.

mehr:
- ... /recht.html (Rechtsgrundlagen zum Sanierungsgebiet SpV)
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Nach der Wahl wird beschlossen TOP 7 9 auf die BV Sitzung am 24.02.2005 zu verschieben.

   Herr Birkholz wird diese Sitzung leiten.

mehr:
- ... /termine.html (aktuelle Termine)
- ... /protokolle.html (Übersicht Protokolle)
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Anlagen
keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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25. Februar 2005
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10.02.2005:
BV SpV wählt 6 neue Sprecher/innen & 5 neue Stellvertretende Sprecher/innen