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Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 13. Januar 2005
(Protokoll: Berlin, 21. Januar 2005, Stadtzentrum Berlin e.V., Frau Kommer)
Hinweis: Diese Treffen sind öffentlich*

Themen:
Anwesenheit
1. Begrüßung
2. Beschlussfassung über Tagesordnung
3. Protokoll- und Beschlusskontrolle
4. Bericht der Arbeitsgruppe „Standortfrage Metropolitan School“
5. Aussprache zu TOP 4 & Anträge/Beschlüsse
6. Bericht der Sprecher zur Lage der Sacharbeit
7. Aussprache zu TOP 6
8. Sonstiges:
- Kassenbericht von 2004
- Terminverschiebung Wahl der Sprecher
- Sitzungungsleitung 27.01.2005
Anlagen
Kontakt

Anwesenheit
• 15 Mitglieder: Hr. Biller, Fr. Thierfelder, Hr. Lohrengel, Hr. Türschmann, Hr. Birkholz, Hr. Zahn, Fr. Reccius, Fr. Beccard, Hr. Bertermann, Hr. Sandig, Hr. Augustin, Hr. Heller, Hr. Blaesius, Fr. Motzkus, Hr. Stinnes
(4 Mitglieder entschuldigt: Hr. Timm, Hr. Lukic, Fr. Schulz, Fr. Koch)
• 13 Gäste

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1. Begrüßung
   Frau Beccard begrüßt die Teilnehmer der Sitzung der Betroffenvertretung, wünscht ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr und stellt die Tagesordnung vor. Es wurde einstimmig beschlossen die Dauer der Sitzungen der BV SpV auf 22:15 – 22:30 zu begrenzen.

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2. Beschlussfassung über Tagesordnung
   Die Tagesordnung wird von den anwesenden Mitgliedern der Betroffenvertretung einstimmig angenommen.

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3. Protokoll- und Beschlusskontrolle
   Die Protokoll- und Beschlusskontrolle wird mit 13 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen auf die Sitzung am 27.01.2005 verschoben. Es geht ein Appell an alle Mitglieder, die Protokolle vor Beginn der Sitzungen der BV SpV gelesen zu haben. Das Protokoll wird in die Webseite der BV gestellt. Für die Mitglieder der BV, die kein Internetanschluss haben, besteht 10 Minuten vor der anstehenden Sitzung der BV SpV die Möglichkeit, dieses in den Räumen der BV SpV zu lesen.
mehr:
- ... /protokolle.html (Stichwort-Übersicht alle Protokolle)
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4. Bericht der Arbeitsgruppe "Standortfrage Metropolitan School"
   Einige Mitglieder der AG beschwerten sich über eine nicht hinreichende Kooperation der befragten Behörden des BA Mitte. Der Vertrag zwischen Bezirksamt Mitte und dem Theaterhaus Mitte liegt noch nicht vor.

   Die Europaschule zieht aus dem Gebäude der Mosaikschule aus. Dieses Schulgebäude stände laut Schulamtsleiter ab Mitte 2005 zur Verfügung. Es wäre groß genug und als Übergangslösung von der Metropolitan School Berlin nutzbar. Der Sanierungsbedarf sei erheblich. Es bestehe die Gefahr, dass Asbest freigesetzt wird, wenn die Oberfläche der Wände zerstört wird. Der maßgeblich Zuständige für das Gebäude- und Dienstleistungsmanagement des BA, Herr Zschieschan war nicht erreichbar. Es liegen über den Sanierungsbedarf keine Finanzmittel- und Zeitangaben vor.

   Frau Wende von der Initiative für Bildung und Begabtenförderung hat der AG das Konzept und den Finanzplan für die Metropolitan School Berlin dargestellt. Die AG unterstützt die Initiative für Bildung und Begabtenförderung bei dem Bemühen die Metropolitan School Berlin in Mitte zu etablieren.

   Frau Wende führt in der BV-Sitzung aus, dass sie für die Genehmigung für einen Schulbetrieb den Nachweis eines geeigneten Gebäudes brauchen. Das Konzept der Schule sei in dem Gebäude am Koppenplatz 12 zu realisieren, wenn das ganze Gebäude zur Verfügung stünde. Wenn keine andere Schule gefunden wird, möchte die Initiative eine komplette Etage vorübergehend mieten.

   Die Prüfung anderer Schulstandorte ergab:

1. Die Adalbertschule in der Adalbertstraße steht zur Verfügung. Auch hier besteht ein hoher Sanierungsbedarf mit den entsprechende Sanierungskosten. Die Schule ist schlecht ans öffentliche Verkehrsnetz angebunden.

2. Die Jüdischen Liegenschaften in der Auguststraße (u.a. ehemalige jüdische Mädchenschule) sind durch einen bestehenden Rechtstreit zwischen jüdischer Gemeinde Berlin und der Jewish Claims als Schulstandort z.Zt. nicht realisierbar.

3. Die Gustav-Eiffel-Schule im Prenzlauer Berg lehnt die Initiative ab.

   Herr Biller weist darauf hin, dass in Berlin Mitte 3 Schulstandorte geschlossen werden. Es muss recherchiert werde, welche diese sind.

   Frau Wende stellt dar, dass die Metropolitan School Berlin fast keine Sanierungskosten übernehmen kann. Die Initiative will und kann keinen Kredit aufnehmen, da dieses zu einem Anstieg der Schulgelder führen würde. Sie wollen unabhängig und gemeinnützig sein. Deshalb lehnen sie die Zusammenarbeit mit Investoren ab. Da der Finanzplan der Metropolitan School sehr knapp kalkuliert sei, könnten nur marktübliche Mieten bezahlt werden. Die kalkulierte Marge einer für die Metropolitan School tragbare Miete liegt bei 11 Euro pro qm.

   Frau Thierfelder berichtet, dass ihre Recherchen ergeben hätten, dass

1. die Evangelische Schule in der Rochstr. zur Hälfte nicht belegt sei. Es wäre zu prüfen, inwieweit hier eine Mitnutzung als Zwischenlösung möglich ist. Dieses wird auch im politischen Raum diskutiert.

2. Eine private Schule (Name leider unbekannt) befände sich mit einem langfristigen Mietvertrag in einem Bürogebäude, das der Vermieter für die Schulzwecke umgerüstet habe.

   Laut Frau Wende sei eine Zwischenlösung im Gebäudekomplex der Evangelischen Schule nicht möglich, da diese sehr schnell wachse und schon bald das ganze Schulgebäude selber nutzen würde. Frau Wende berichtet, dass die Initiative im Gespräch mit privaten Bürogebäudeeigentümern steht. Mit dem Eigentümer der Schwedter Str. 293 existiert ein Vorvertrag. Er will das Gebäude soweit wie möglich schultauglich machen. Nach den Umbaumaßnahmen wäre es jedoch immer noch kein idealer Standort für eine Grundschule, da die Sicherheit nicht gewährleistet sei. Auf dem Schulhof befänden sich 2 Garagen und der Fahrradhof für den ganzen Gebäudekomplex. Der Schulhof wäre somit nicht abschließbar. Die Gespräche mit den Bürogebäudeeigentümern scheiterten hauptsächlich an der mangelnden Sicherheit der Schulhöfe und an nicht ausreichenden sanitären Einrichtungen.

mehr:
- www.theaterhaus-berlin-mitte.de (Theaterprobenhaus Mitte)
- www.metropolitanschool.de (private Initiative "Metropolitan School")
- .../li-infra.html#Kultur (Links zum Thema Kultur)
- .../li-infra.html#Schulen (Links zum Thema Schulen)
- .../koppenplatz12.html#gebaeudeinformation (Gebäudeinformation Koppenplatz 12)
- .../altbauten.html#JuedMaedchenschule (Gebäudeinformation ehem. jüd. Mädchenschule)
Presse & Protokolle:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, dort weitere Links zu Presseartikeln, Protokollen etc.)
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5. Aussprache zu TOP 4 "Standortfrage Metropolitan School"
   Herr Bertermann berichtet, dass die Bitte der BV SpV um Einsicht in den Nutzungsvertrag zwischen dem Theaterhaus Mitte und dem BA Mitte an die Steuerungsgruppe SpV weitergeleitet wurde und im BA Mitte in Prüfung sei. Herr Birkholz weist darauf hin, dass in der Steuerungsgruppe SpV die Kündbarkeit des Vertrages zwischen BA Mitte und dem Theaterhaus Mitte kommentiert wurde. Er könne jedoch aus Datenschutzgründen die Information nicht weitergeben. Ihm sei von Frau Krutzsch Schweigepflicht haus- und grundstücksgebundene Daten betreffend auferlegt worden. Herr Bertermann widerspricht. Es wäre in der Steuerungsgruppe keine eindeutige Aussage zur Kündbarkeit des Vertrags gemacht worden.

   Frau Motzkus hält die Etablierung der Metropolitan School Berlin in Mitte für wünschenswert. Für sie sind jedoch die vorhandenen Angriffe in der Diskussion nicht tragbar. Es sei nicht die Frage Künstler oder Kinder. Die BV SpV solle der Initiative für eine Metropolitan School Berlin bei der Suche nach einem Gebäude helfen. Es darf jedoch kein Projekt aus dem von ihm genutzten Gebäude "rausgeekelt" werden.

   Von einigen  BV-Mitgliedern kommt der Vorschlag, dass das Theaterhaus der  Metropolitan School Berlin für einen Anfang eine Etage des Schulgebäudes am Koppenplatz 12 zur Mitnutzung zur Verfügung stellen könne.

   Hr. Lohrengel macht Frau Wende als Lehrer darauf aufmerksam, dass die Art und Weise, wie die Initiative versucht das Theaterhaus aus dem Gebäude am Koppenplatz raus zu drängen, kein positiver pädagogischer Ansatz sei und eine schlechte Vorbildfunktion für die Kinder habe. Er fordert, die Informationen von den Behörden und vom Gebäude- und Dienstleistungsmanagement des BA anzumahnen. Er bittet um Recherchen, wie viel Platz in der Evangelischen Schule für die Metropolitan School zur Verfügung stände.

   Frau Reccius fordert die BV auf, beide Projekte zu unterstützen. Für ein Jahr wäre eine Parallelnutzung der Schule am Koppenplatz 12 für die Metropolitan School denkbar. In der Zeit könnten Räume für das Theaterhaus an einem anderen Ort gefunden werden. Sie plädiert für die Nutzung eines Schulgebäudes durch eine Schule.

   Frau Thierfelder verliest aus dem Protokoll der Steuergruppe vom 20.12.2004 zum TOP "Vertragssituation des Theaterprobenhauses Koppenplatz 12" u.a. folgendes: "....Frau Krutzsch geht davon aus, dass seitens des Bezirksamts Mitte keine Absicht bestehen dürfte, diesen Vertrag zu kündigen, weil erst im Jahr 2004 die Bestätigung des Nutzungskonzepts durch das Bezirksamt erfolgt ist".

   Hr. Bertermann meint, dass er einer teilweisen Doppelnutzung des Theaterhauses mit der Metropolitan School nicht zustimmen würde, da damit das Ende des Theaterprobenhauses vorprogrammiert sei. Die Folge wäre die sukzessive Gesamtübernahme des Hauses durch die Schule. Wenn der Vertrag zwischen Theaterhaus und dem BA Mitte nicht kündbar sei, hätte sich die Sache sowieso erledigt. Er möchte die Zahl 100 Anmeldungen für die Metropolitan School kontrolliert sehen.

   Frau Wende ist mit so einem Vorgehen nicht einverstanden. Die Metropolitan School wird keine Eliteschule. Das Schulgeld sei nicht übertrieben hoch. Es sollen Stipendien eingeführt werden. Hr. Birkholz sagt, dass die Angaben der Schul-Initiative genau wie die des Theaterhauses nicht überprüft werden sollen.

   Fr. Adamski (Schul-Initiative) meint, durch die Parallelnutzung könne eine fruchtbare Symbiose zwischen Kultur und Bildung stattfinden. Sie habe das in etlichen Projekten in Köln praktiziert.

   Herr Hochmuth (Theaterhaus) stellt dar, dass eine Symbiose zwischen Bildung und Kultur im Theaterhaus schon stattfindet. 4 Grundschulen nutzen die Räumlichkeiten für ihre theaterpädagogische Arbeit. Es werden Workshops für Kinder angeboten. Die pädagogische Arbeit im Unterricht und im Freizeitbereich wird unterstützt. Die Zusammenlegung einer Schule und dem Theaterhaus in einem Gebäude mit 12 Klassenräumen sei schwierig. Das Theaterhaus könne keine Etage abgeben.

   Hr. Heller ist der Meinung, dass die neue Schule ihren Standort nicht automatisch in Mitte haben müsse. Es muss doch möglich sein, für die Übergangszeit auch etwas Provisorisches zu nehmen. Es darf auf keinen Fall etwas Bestehendes zerschlagen werden.

   Hr. Lohrengel weist darauf hin, dass in der Rungestraße Mieter für Bürogebäude gesucht werden. Bei Zwischennutzung wäre die qm Miete 1 Euro und Nebenkosten, bei langfristiger Nutzung 5 Euro. Es ständen ca. 1000 qm zur Verfügung.

   Frau Wende wirft ein, dass Bürogebäude ausreichend zur Verfügung ständen. Für die Vorschule und Grundschule müsse folgende Infrastruktur vorhanden sein: Turnhalle, Essensraum, Spielplatz und abschließbarer Pausenhof.

   Im Theaterhaus nutze Förderband e.V. sowie Andere außer den von Herrn Hochmuth o.g. Räumlichkeiten sechs weitere Räume.

   Herr Blaesius macht den Vorschlag, dass das Theaterhaus in das zur Zeit renovierte Gebäude des ehemaligen Kaufhauses Jandorf gehen könne. Er ist der Meinung, dass man eine Grundschule nicht in einen Bürotrakt unterbringen dürfe.

   Hr. Sandig meint, dass es auch in Zukunft politische Unterstützung für Schulen, auch für  private Schulen geben werde. Es werde jedoch ein Kultur- und Sozialabbau stattfinden. Es würde deshalb ein Projekt wie das Theaterhaus in Zukunft nicht mehr gegründet werden. Es sei ein Fehler die Energien in die Verdrängung des Theaterhauses zu stecken. Es sollte vielmehr ein Standort für die Metropolitan School gefunden werden. Die Kooperation zwischen den beiden Projekten kann stattfinden, jedoch an unterschiedlichen Standorten. Er bittet die beiden Projekte noch einmal den bestehenden Konflikt zu beenden. 

   Hr. Birkholz fordert, dass die Schule in die SpV gehört, weil kleinen Kindern keine weiten Wege zumutbar seien.

   Fr. Thierfelder schließt sich den Ausführungen von Herrn Sandig an. Für sie sei es fragwürdig 100 Anmeldungen für Schüler anzunehmen, obwohl noch kein Gebäude vorhanden ist. Realistisch sei es nun eine Übergangslösung zu finden.

   Hr. Augustin stellt die Forderung, dass sich das Theaterhaus nach der Schule richten muss.

   Eine Mutter (Schul-Initiative) stellt noch mal die Dringlichkeit, eine Schule in Mitte für internationalen Kinder zu etablieren, dar. Sie weist daraufhin, dass alle englischsprachigen bilingualen Schulen im Westteil von Berlin liegen. 

   Frau Adamski entschuldigt sich für das falsche Vorgehen der Schul-Initiative in der Vergangenheit. Sie plädiert noch einmal für Symbiose von Kunst und Bildung. Sie möchte keine Künstler rausdrängen.

   Herr Sandig möchte wissen, ob der Koppenplatz 12 für die Initiative der einzig akzeptable Standort sei. Auch habe er den Eindruck, dass auf politischer Ebene nicht alles getan wird, um für die Metropolitan School einen adäquaten anderen Standort zu finden.

   Frau Wende antwortet, dass für die Initiative gleichermaßen geeignete Gebäude in der SpV annehmbar wäre. Dieses müsste jedoch als Schule nutzbar sein.

   Prof. Lindenau weist auf leerstehende Schulen an den Rändern der SpV hin – z.B. im südlichen Teil der Bergstraße und in der Torstraße.

   Frau Thierfelder möchte von Frau Wende das Fazit der Schulsuche hören.

   Fr. Wende:
1. Schule der jüdischen Gemeinde in der Auguststraße geprüft 
2. Hirtenstraße (?), Schulgebäude geprüft
3. Torstraße abgewiesen, weil noch in Nutzung; Sanierungsbedarf bei Trägerwechsel nötig

   Frau Thierfelders Frage nach bevorzugtem Standort wird nicht beantwortet. Sie gibt auch zu bedenken, dass nach den hohen Kriterien, die die Initiative für den Standort und Ausstattung der Metropolitan School ansetzt, die Hälfte aller Schulen in Mitte geschlossen werden müssten. 

   Hr. Birkholz sagt, dass zum 01.08.2005 ein Schulgebäude gefunden werden muss, da sonst das Projekt Metropolitan School in Gefahr ist.

   Es werden nun folgende unterschiedliche Anträge formuliert und zur Abstimmung gestellt.

Anträge:

1. 
Herr Stinnes: Es wird beantragt, dass die BV SPV solange kein Votum abgibt, solange nicht sämtliche Infos vorliegen, als da sind:
a) Vertrag des Theaterhaus
b) Angeforderte Stellungnahme beim Bezirksamt zu den Kosten 
c) Vorliegen der Berichte für Alternativen sowohl für das Theaterhaus als auch für die Schule.
Der Antrag wurde bei 15 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 4 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen abgelehnt.

2.a) 
Herr Bertermann: Die BV SpV setzt sich für die Existenz des Theaterhauses am Standort Koppenplatz ein, solange keine wirtschaftliche und künstlerisch räumliche Alternative für das Theaterhaus umgesetzt wurde.
Der Antrag wurde bei 16 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung angenommen.

2.b)
Zu dem Antrag von Herrn Bertermann wurde ein Änderungsantrag von Herrn Augustin gestellt, der mit der Ergänzung folgendermaßen lautet:
Die BV SpV setzt sich für die Existenz des Theaterhauses am Standort Koppenplatz ein, solange keine wirtschaftliche und künstlerisch räumliche Alternative für das Theaterhaus umgesetzt wurde – wenn eine zeitnahe Übermittlung des Nutzungsvertrages erfolgt.
Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen abgelehnt.

3.
Herr Birkholz: Die BV SpV begrüßt die Initiative der Berlin Metropolitan School im Gebiet der Spandauer Vorstadt zum 01.08.2005 eine bilinguale Grundschule zu gründen und ersucht das Bezirksamt die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen und der Schule in diesem Gebiet ein für diesen Zweck zumutbares Gebäude zur Verfügung zu stellen.
Antrag wurde nicht abgestimmt, da der Änderungsantrag von Frau Thierfelder (siehe 4b) der weitergehende ist.

4.a)
Über die Zulassung des Änderungsantrages zum Antrag Nr.3 von Frau Thierfelder: mit der Änderung von "Spandauer Vorstadt" in "Alt Mitte" wurde abgestimmt und mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

4.b)
Frau Thierfelder: Die BV SpV begrüßt die Initiative der Berlin Metropolitan School im Gebiet von Alt-Mitte zum 01.08.2005 eine bilinguale Grundschule zu gründen und ersucht das Bezirksamt die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen und der Schule in diesem Gebiet ein für diesen Zweck zumutbares Gebäude zur Verfügung zu stellen.
Der Antrag wurde bei 16 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung angenommen.

5.
Herr Augustin: Das BA Mitte wird gebeten kurzfristig Möglichkeiten nach einem kostenneutralen und angemessenen Standort für das Theaterhaus Mitte zu suchen.
Der Antrag wurde bei 15 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 6 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung abgelehnt.

   Frau Thierfelder fragt, was mit den Anträgen passieren soll. Es erfolgt keine konkrete Antwort. 

   Daraufhin bittet Frau Reccius, auf der nächsten Sitzung am 27.01.2005 die Frage zu klären, was die BV eigentlich leisten kann.

mehr - Presse & Protokolle:
- .../koppenplatz12.html (Themenseite zum Gebäude und seiner Nutzung, dort weitere Links zu Presseartikeln, Protokollen etc.)
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6. Bericht der Sprecher zur Lage der Sacharbeit
&
7. Aussprache zu 6.
   werden auf die nächste Sitzung am 27.01.2005 verschoben.

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8. Sonstiges, Termine
• Kassenbericht von 2004
   Herr Birkholz fordert, dass zur nächsten Sitzung am 27.01.2005 der Kassenbericht von 2004 vorgelegt wird. Die ehemalige Kassenwart/In sollte dazu eingeladen werden.

• Terminverschiebung Wahl der Sprecher
   Frau Motzkus stellt mit der Begründung, dass sie bei der nächsten Sitzung nicht anwesend sein kann, jedoch sich als Sprecherin zur Wahl stellen möchte, den Antrag, die Wahl der Sprecher auf die Sitzung am 10.02.2005 zu verschieben.

   Der Antrag wird bei 15 anwesenden Mitglieder der BV SpV mit 10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen angenommen.

• Sitzungungsleitung 27.01.2005
   Herr Bertermann wird die nächste Sitzung leiten und die Tagesordnung erstellen.

Frau Beccard beendet die Sitzung.

mehr:
- ... /termine.html (aktuelle Termine)
- ... /protokolle.html (Übersicht Protokolle)
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Anlagen
• keine

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*Anmerkung Webmaster:
Namen von externen Personen, die nicht im Sanierungsgeschehen oder in Diskussionen von allgemeinen Interesse öffentlich involviert sind, sind aus Datenschutzgründen anonymisiert.

Ort & Kontakt:
Räume der BV SpV, Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte

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08. Februar 2005
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13.01.2005:
BV SpV faßt Beschlüsse zur Standortsuche der Metropolitanschool & zur Zukunft des Theaterprobenhauses