BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Links:

Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Archiv: 
Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 28. August 2003
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Themen:
1. Monbijoupark: Parkwächter wegen Hundeproblem
2. Mieter-Eigentümerprobleme Krausnickstraße
Sonstiges:
- Zukunftswerkstatt zum Sportkonzept Bezirk Mitte
- Ideenworkshop zum Europäischen Autofreien Aktionstag 2004 in der SpV
- Hoffest des Kulturhauses Mitte
- Verkehrskonzept & Poller für die Spandauer Vorstadt Thema im Abgeordnetenhaus
- Poller
Termine:
nächster Kulturtermin
nächstes Treffen BV
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Kontakt BV SpV
1. Monbijoupark: Parkwächter wegen Hundproblem
   Das Projekt "Stadt+Hund" startet Anfang September mit 6 ABM-"Parkwächtern", die täglich zwischen 7 und 22 Uhr jeweils zu zweit unterwegs sind. Zusätzlich wird ein Ständer mit Hundekot-Tütchen aufgebaut. Es ist sogar schon mehrmals eine ältere Dame gesichtet worden, die für die Hinterlassenschaft ihres Hundes ein mitgebrachtes Tütchen benutzt hat !

   Hintergrund: Wie fast alle Berliner Parkanlagen wird auch der Monbijoupark in zunehmendem Maße extrem verdreckt. Ein mittlerweile regelmäßig und häufig auftretender Fall sind asoziale und extrem aggressive Hundebesitzer/innen. Mache von ihnen fahren im Morgengrauen mit Geländewagen in (!) den Park hinein, laden mehrere (!) Hunde aus, die dann pflichtschuldig den Park vollscheißen (!), und verschwinden danach sofort wieder.
   Auch dies ist eine Methode, mit der erfolgreich Familien mit kleinen Kindern aus der Innenstadt ins Umland vertrieben werden ...

   Beschwerden über Hundekot in Parkanlagen sind an das Straßen- und Grünflächenamt zu richten: Herr Model, Tel: 2009-3-3107

mehr:
- .../monbijou.html (Themenseite Monbijoupark)
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2. Probleme zwischen Mieterin und neuem Eigentümer in einem Altbau in der Krausnickstraße
   Eine Mieterin ist anwesend und berichtet von ihren Schwierigkeiten mit dem neuen Eigentümer ihrer Wohnung (genauere Angaben aus Datenschutzgründen nicht machbar):
• Eigentümer versucht Mieterin mit "allen Mitteln" im Rahmen der Sanierung der Wohnung zu vertreiben. Grund: Ihre extrem billige Miete. Dies war ihm allerdings bereits vor Wohnungskauf bekannt, ebenso, daß er lt. Kaufvertrag nicht aus Gründen des "Eigenbedarfes" oder der "wirtschaftlichen Verwertung" kündigen darf. Damit steht die Rechtslage eindeutig zugunsten der Mieterin. 
• Problem jedoch: Mieterin fürchtet, nach einem Auszug in einen Umsetzwohnung für die Dauer der Sanierung anschließend nicht mehr zurückziehen zu können. Diese Sorge ist trotz der eindeutigen Rechtslage leider berechtigt, wie Einzelfälle zeigen (die illegale Vorgehensweise des Vermieters kann hier selbstverständlich nicht verraten werden ...).
• Die BV verweist zur Klärung weiterer Details an die Mieterberatung BfsS, die für alle Mieter/innen im Sanierungsgebot kostenlos in Anspruch genommen werden kann.
• Die BV ist durch die Sachlage sensibilisiert und behält die Vorgänge im Auge.
mehr:
- Mieterberatung BfsS, Torstraße 150 (nahe Ackerstraße), Tel.: 030  280 451-73 /-74 /-48 /-49; www.bfss-mieterberatung.de
- www.polizei.de
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Sonstiges
   Neben einigen organisatorischen Fragen (Reparaturen, Vorbereitungen Kulturtermine) geht es um folgende Themen:

• Zukunftswerkstatt zum Sportkonzept Bezirk Mitte
Der Bezirk Mitte läd zu einer Art Zukunftswerkstatt ein, auf der mit unterschiedlichsten Akteuren über das neue Sportkonzept beratschlagt werden soll.
   Termin: 29.08.2003, Folgetermin: 24.09.2003
M. Heller wird teilnehmen und beim nächsten BV-Treffen (s.u. Termine) berichten.

mehr:
- www.berlin-mitte.de (Sportamt Mitte)
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• Ideenworkshop zum Europäischen Autofreien Aktionstag 2004 in der Spandauer Vorstadt
   Termin/Ort: Samstag, 06.11.2004, 11 - 17 Uhr, Haus der Demokratie (Robert Havemann Saal), Greifswalder Straße 4).
   Aus der Einladung der DUH (Deutsche Umwelthilfe e.V.):
(...) Seit 1998 hat sich die Aktion  "In die Stadt ohne mein Auto" europaweit etabliert. Die Vorbereitungen für den diesjährigen Aktionstag laufen bereits auf Hochtouren und die Planungen für das kommende Jahr sollen rechtzeitig starten. 
   Hupende Autos, quietschende Räder, Straßenbahnen, Busse, Taxis und dichtgedrängte Menschenmassen gehören zum täglichen Straßenbild in der Spandauer Vorstadt. Schon seit Jahren gibt es Diskussionen, das Verkehrschaos zu verringern. Den öffentlichen Raum ohne Auto erlebbar zu machen und dabei das Gefühl für eine andere Lebensqualität zu wecken, kann dabei helfen. 
   Im Jahr 2004 wollen wir, die Umwelt- und Verkehrsinitiativen, gemeinsam mit den Kunst- und Kulturschaffenden, den Gewerbetreibenden und engagierten Bürgern für einen Tag eine autofreie Spandauer Vorstadt schaffen. Um diesen Tag zu einem ganz besonderen zu machen und ihn mit seinem besonderen Charakter vielleicht im jährlichen Veranstaltungskalender Berlins fest zu verankern, brauchen wir Eure kreativen Ideen und Euer Engagement. Die Umwelt- und Verkehrsinitiativen der Spandauer Vorstadt laden deshalb herzlich ein. (...)
Der Aktionstag wird am Sonntag, den 19. September 2004 im Rahmen der Europäischen Woche der Mobilität stattfinden.
M. Heller wird am Workshop teilnehmen und beim nächsten BV-Treffen (s.u. Termine) berichten.

mehr:
- www.22september.org (Europaweiter autofreier Aktionstag der EU-Kommission: 22. September)
- www.mobilityweek-europe.org (Europaweite Woche der Mobilität der EU-Kommission: 16.-22. September)
- www.duh.de (Deutsche Umwelthilfe e.V.)
- so feiert man z.B. in München (wegen Oktoberfest bereits vorher), in Zürich, Österreich ...
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• Hoffest des Kulturhauses Mitte
   Am Samstag, 06. September 2003, veranstaltet bei freiem Eintritt das Kulturhaus Mitte in der Auguststraße 21 ab 16:00 Uhr ein Hoffest, Details siehe ... /termine.html

mehr:
- www.kulturhaus-berlin-mitte.de (Programm)
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• Verkehrskonzept & Poller für die Spandauer Vorstadt Thema im Abgeordnetenhaus
   Verlesen wird eine sachliche Antwort von Verkehrsstaatssekretärin Krautzberger (SPD) auf eine polemisch formulierte aktuelle "Kleine Anfrage" des Angeordneten Lindner (FDP).

mehr:
- www.parlament-berlin.de (Parlamentsdokumentation)
- .../verkehr.html (Themenseite Verkehr)
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• Poller
   Das nächste Treffen der Poller-AG des Bezirksamtes Mitte zur Auswahl eines neuen Poller-Typus für die Spandauer Vorstadt findet statt am 15.09.2003.
M. Heller wird teilnehmen und beim nächsten BV-Treffen (s.u. Termine) berichten.

mehr:
- .../verkehr.html#poller (Themenseite Verkehr)
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Termine:
siehe ... /termine.html
nächstes Treffen der BV SpV:
Donnerstag, den 11. September 2003, 19:00 Uhr, ff.
i.d.R. jeden 2. und 4. Donnerstag
Ort: Koppenplatz 12, 10 115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts im Tordurchgang, Lageplan)
Kontakt: siehe ... /bvspv.html
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nächster KulturTermin der BV SpV:
Donnerstag, den 04. September 2003, 20:00 Uhr:
Videofilm: `Die Große Hamburger Straße´ Zwischen Toleranz und Terror.  Mit Simone Barck
i.d.R. jeden 1. Donnerstag
Ort: Koppenplatz 12, 10115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts i. Tordurchgang, Lageplan) - Vorführung bei schönem Wetter im Hof
Einladung:
- .../kt-030904bark.html
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Start www.bvspv.de
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Kontakt BV SpV
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URL dieser Seite: http://www.bvspv.de/pr-bv-030828.html
© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
 17. Oktober 2003

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Aktuelles:

16.10.2003
Pressemitteilung BA Mitte
„Weniger Hundekot im Monbijoupark“