BV SpV - Betroffenenvertretung Spandauer Vorstadt
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Maßnahmenplan Spandauer Vorstadt:
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
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Archiv: 
Protokoll "Betroffenenvertretung SpV"
am 24. Oktober 2002
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Themen:
1. Bericht Steuerungsrunde
2. Sprechstunden der BV SpV
3. Internet www.bvspv.de
4. SPD-AG zum Hackescher Markt (Bericht MH)
5. Monbijoupark
6. Kulturtermin
7 .Denkmal-Rundgang
8. Schankvorgärten
Sonstiges:
Anwohnerbrief wg Lärmbelästigung
nächstes Treffen
Kontakt BV SpV
1. Bericht Steuerungsrunde:
Bericht FB & UT, u.a.:
1. Koppenplatz / Seniorenwohnheim: genauere Unterlagen d. Investors besorgen, BV verfaßt Stellungnahme
mehr:
- .../pr-sr021021.html (Steuerungsrunde vom 21.10.2002)
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2. Sprechstunden der BV SpV:
19:00 Uhr am selben Tag vor dem öffentlichen Treffen der BV
- BD, evtl auch UJ will weitermachen
- in Liste eintragen!
mehr:
- .../bvspv.html (Kontakt BV SpV)
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3. Internet www.bvspv.de:
Bericht / Bitte MH: 
- jeder soll sich Gedanken machen, was rein soll
- jeder soll zu seinem Themenfeld Kurz- und Langtext schreiben, außerdem Briefe, Stellungnahemn, Artikel auf Diskette an MH geben
- Start-/Kontaktseite / Layout wird besprochen, Festlegungen Reihenfolge etc
- professionelle Gestaltung ? Nach Rücksprache mit Sanierungsverwalt.-stelle, MH holt 3 Angebote ein
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4. Treffen MH mit SPD-AG zum Thema Verkehrskonzept Hackescher Markt:
Bericht MH: 
   Es war ein sachorientiertes, kaum konfrontatives Gespräch, aber sie waren am Anfang relativ skeptisch. Also bat ich darum, zunächst unsere BV-Stellungnahme, die für eine Fußgängerzone (FGZ) plädiert, zu lesen: .../st-020905hackmarkt.html (die Stellungnahme vom BUND habe ich auch gleich verteilt)

   Folgendes wurde seitens der SPD-AG befürchtet:
1. FGZ sehen so häßlich aus, sind spießig, uncool und haben ein 80-er Jahre
Image
2. Kundenparken geht nicht mehr
3. weniger Touristen kaufen ein, weil die Reisebusse nicht mehr durch dürfen
4. erneute Baumaßnahme macht Gewerbe endgültig den Garaus
5. grundsätzlich gegen FGZ, außerdem ist durch die Parkraumbewirtschaftung alles viel besser geworden, also kein Handlungsbedarf (Einzelmeinung)
6. Leitlinie Senats-Masterplan für die Innenstadt generell: keine Blockaden in der Innenstadt, Verkehr lieber auf alle Straßen verteilen, (Bsp. Straßenverengung Leipziger Str.)
7. St. Florians-Prinzip
8. einige Mißverständnisse, weil unsere Stellungnahme nicht genau gelesen wurde

  Eigentlich fast alle Argumente konnten sachlich entkräftet werden:
1. Geschmacksfrage; positives Bsp. Pariser Platz überzeugte dann doch alle
2. Im konkreten Fall sind nur sehr wenig Geschäfte betroffen, von denen es in den meisten Fällen aber nicht weit ist bis zum Rand der FGZ
3. Reisebusse fahren derzeit nur durch; wenn sie aber nicht durchfahren, müssen die Touris durchLAUFEN
4. Baumaßnahme erst dann, wenn langfristiges & möglichst allseits akzeptiertes Konzept vorliegt, kein
Bau-Flickwerk (Leitungsbetriebe sind Problem auf Berliner Ebene)
5. Verkehrsbelastung Durchgangsverkehr nach wie vor zu hoch
6.+7 kl. Exkurs über Dezibel, Verkehrsführungen, Verkehrsmengenzählungen und Straßenlärm-Beispiele etc. widerlegt Masterplan-Leitlinie
7. Durchgangsverkehr großräumig umleiten im Rahmen eines Gesamtverkehrskonzeptes für die SpV (Bsp. "Tore"), ansonsten siehe unsere Stellungnahme

   Das wichtigste scheint ihnen zu sein, daß sie eine mehrheitsfähige Meinung bilden und möglichst niemanden verärgern, im Sinne von "wir machen was das Volk will". Das wurde mehrmals relativ klar gesagt.

   Zuerst wollten sie wissen, was die PDS-Mitte denkt (Ich: Keine Ahnung, ich kenne kein Positionspapier und habe auch nichts davon gehört). Nach CDU und FDP fragten sie gar nicht erst, bei den Grünen ist ja die Position als politischer Motor dieser Hack.-Markt FGZ bekannt. Dann fragten sie mich wie es weitergeht. Ich: sie sollen eine Stellungnahme verfassen oder unsere unterstützen, und dann wird das in den Ausschüssen diskutiert und irgendein Ergebnis in der BVV beschlossen.

   Bevor sie sich nun positionieren, wollen sie sich bei den Gewerbetreibenden in den betroffenen Straßenabschnitten erkundigen, ob die damit einverstanden sind und das ganze wohl noch ein bißchen überdenken. Problematisch erscheinen eventuell vorhandene Arztpraxen in der Oranienburger Straße. Untereinander wurde kontrovers diskutiert:
- die Gründe der Gewerbeentwicklung der letzten Jahre (Gentrification)
- Spekulationen über Gewerbeentwicklung nach Einführung einer FGZ

   Ich habe sie eingeladen, in der BV SpV mitzuarbeiten, da sie fast alle in der SpV wohnen.

mehr:
- .../hackeschermarkt.html (Situationsbericht / aktueller Stand)
- .../st-020905hackmarkt.html (aktuelle Stellungnahme BV SpV 05.09.2002)
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5. Monbijou-Park:
Herr Schulz (Theater/Kneipe) ist für nächtes Treffen am 14.11. eingeladen zur Besprechung der Bedenken der Auswirkungen des Theater- & Kneipenbetriebes auf Bewohner Monbijoustraße und Park.
mehr:
- Nachtrag: .../st-021219strandbar.html (Stellungnahme BV SpV 19.12.2002 zur Problematik der geplanten Kneipen-Vergrößerung in den Monbijoupark "Strandbar")
- .../monbijou.html#Strandbar (Thema `Strandbar´ im Monbijou-Park)
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6. Kulturtermin:
Lesung & Bilder-Vortrag mit Hrn. Bädecker am 5.12.02, 19:00 Uhr
- BV-Mitglieder verteilen Flyer, Pressemitteilung über BA-Mitte
- voraussichtlich an jedem 1. Donnerstag im Monat, Start 05. Dezember 2002
mehr:
- .../kulturtermine.html (Einladungen / Programme Kulturtermine)
- .../termine.html (Terminübersicht)
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7. Denkmal-Rundgang:
BV plant Rundgang durch SpV zum Thema Denkmalschutz und benennt Orte & Objekte / Themen. Anschließende Diskussionsrunde.
- Termin: mit Hrn. Heuler abstimmen
Einladen / Beteiligte:
- Hr. Heuler / Landeskonservator
- Fr. Eichler / Denkmalamt Mitte
- Hr. Metz / Genehmigungsbehörde Mitte
- Fr. Laduch / Stadtülanungsamt
- Sanierungsverwaltungsstelle Mitte
- Scheinschlag / Sanierungsbeilage
mehr:
- "Die Gefahr der Beliebigkeit" (Interview mit dem Landeskonservator Heuler in der Sanierungsbeilage des Scheinschlag 07.11.2002)
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8. Schankvorgärten:
kurze Diskussion wie es weitergeht
Situation:
- ausufernde Kneipenbestuhlung auf schmalen Gehwegen blockiert Fußgängerverkehr (Probleme insbesondere für Rollis, Kinderwagen; Abdrängen auf die Fahrbahn an bestimmten Stellen; Einnahmeverluste für Bezirk)
- Prioritätenliste zur Überwachung an Bezirksamt & Polizei
mehr:
- .../themen.html#Schankvorg (Übersicht Schankvorgärten)
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Sonstiges: 
Anwohnerbrief wegen Lärmbelästigung:
- BV leitet an BA Mitte (Umweltamt) weiter

nächstes Treffen der BV SpV:
siehe ... /termine.html
Donnerstag, den 14. November 2002
i.d.R. jeden 2. und 4. Donnerstag
Ort: Koppenplatz 12, 10 115 Berlin-Mitte (grüne Tür rechts im Tordurchgang, Lageplan)
Kontakt, Ort & Zeit: siehe ... /bvspv.html

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© & Seitenbau: M. Heller, Berlin
30. Juni 2003
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